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Chaos in der Union/SPD/FDP/Grüne/GrauePanther
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Cirion



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BeitragVerfasst am: 07.03.2008, 20:18                                  +/-

Es gibt noch weitere Alternativen, die sich momentan in der Erforschungs- bzw. Erprobungsphase befinden. Welche das genau sind, muss ich aber selbst nochmal recherchieren.

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Eiranion
Dr. rer. nat Frühstück


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BeitragVerfasst am: 07.03.2008, 20:23                                  +/-

Mir würden da jetzt noch Gezeitenkraftwerke einfallen, die teilweise schon gebaut sind, und gegen die ind er Umweltschutzfraktion natürlich auch gejammert wird, wegen irgendwelcher Auswirkungen auf den Meeresboden, genaueres weiß ich gerade nicht.

Kernfusion ist ja das große Thema der Zukunft, wenn wir das hinkriegen wär das natürlich der Jackpot, auf ewig Energie bei recht geringen Risiko. Natürlich muss man erstmal die 100 Millionen Kelvin an Temperatur irgendwo erzeugen, aber im kleinen hat man ja ganz kurze Fusionsrekationen schon hinbekommen und baut in Frankreich einen Testreaktor.

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Tyler Durden
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BeitragVerfasst am: 07.03.2008, 21:10                                  +/-

Um mal zum eigentlichen Thema des Tages zurückzukehren. Es tut mir soo leid um die SPD. Wenn es jetzt Neuwahlen in Hessen gibt... Denkbar schlechte Ausgangslage. Bleibt wohl nur die große Koallition und Koch wieder zum Ministerpräsidenten wählen. Geschockt

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Oxford
Dr. Olympics


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BeitragVerfasst am: 07.03.2008, 21:14                                  +/-

Die ganze Aktion war natürlich absolut dämlich. Erst in der ganzen Partei den Weg für Links frei machen (mit maximalem Imageschaden) und dann im entscheidenden Moment scheitern. Autsch. Das ist enorm bitter. Vielleicht hätte man das Ganze einfach durchziehen sollen. Scheiss auf den Simonis-Effekt. Durchziehen und entweder gewinnen oder verlieren und zurücktreten.

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Tyler Durden
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BeitragVerfasst am: 07.03.2008, 21:40                                  +/-

Scheitern als Chance? Hm, auch ne Idee. Diese Dagmar Metzger hat das aber auch ganz furchtbar missgemanagt. Anstatt die Partei oder Ypsilanti zu informieren, hat sie erst den Kurswechsel der SPD abgewartet. Auf spon (ja, lese ich wieder) steht:

Zitat:
Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" hatte sich Metzger bereits vor zehn Tagen an Ypsilanti wenden und ihr erklären wollen, dass diese nicht mit ihrer Stimme rechnen könne. Abgeordnete hielten Metzger zurück - zu fragil die Lage, zu sensibel das Thema


Bei der Süddeutschen steht:
http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/854/162405/4/

Zitat:
[es geht nicht nur] um Gewissensfragen geht, sondern um Macht. Seit dem Morgen verbreiten die Parteilinken das Gerücht im Landtag, Jürgen Walter stecke hinter Dagmar Metzgers Verweigerung, der Anführer der Netzwerker in der Landtagsfraktion und Dauerrivale der Parteilinken Andrea Ypsilanti.

[…] Die Parteilinken wittern nun eine große Verschwörung, während die Netzwerker Ypsilanti und ihren Leuten handwerkliches Versagen vorwerfen, weil sie nicht alle Abgeordneten durchgegangen waren, bevor sie die Zusammenarbeit mit der Linken endgültig beschlossen. Auch viele von ihnen sind wütend auf Dagmar Metzger, fassungslos, geschockt. Der hessische SPD dürften sehr schwere Zeiten bevorstehen.

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Wolter



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BeitragVerfasst am: 08.03.2008, 04:33                                  +/-

Craggan
man beachte die ausgewogene Mischung der angegebenen Quellen... zwinkern

[Immerhin sind auch zwei Tagesspiegel-Links dabei! ]

* * * * * * *

Bin total erschossen , aber für einen Schnapszahl-Beitrag (Spitze 1111! Spitze) muß man Opfer bringen... Smilie:

Das Folgende markiere ich ganz deutlich nicht als ein einigermaßen objektiv ermitteltes Analyseresultat, sondern als einen sehr subjektiv gewonnenen Eindruck durch die O-Ton-Äußerungen von Frau Ypsilanti schon seit einigen Tage vor der Hessen-Wahl, die ja nun auch wieder eine ganze Weile zurückliegt (an anderer Stelle deutete ich das schon an):
Seit A. Ypsilantis Stimme übers Radio an mein Ohr drang (und ich dann auch immer aufmerksamer dem, was und wie sie etwas sagte, zuhörte), verstärkte sich bei mir stetig der Eindruck, daß sie die innerparteiliche Abstimmung zur Spitzenkandidatur gegen den wirtschaftsorientierteren (also vernünftigeren zwinkern) Konkurrenten Jürgen Walter ganz und gar nicht ihrer rhetorischen und/oder (parteiprogrammatisch-)intellektuellen Brillanz wegen gewonnen hat, sondern einfach nur, weil an der Parteibasis (????? und es war doch eine Basisentscheidung, oder?) die Anhänger des (von K. Beck wieder ins Programm geschriebenen) Demokratischen Sozialismus' schlicht zahlreicher waren als die eher dem Seeheimer Kreis zugeneigten "Wirtschafter". Was Ypsilanti innerhalb dieses Lagers für die evtl. Ausfüllung des Min.-Präs.-Amtes qualifizierte? - Ich fürchte, nur dies Mit den Augen rollen: glühende (und vor allem "überzeugend über die Rampe gebrachte"-) Glaubensstärke und möglichst großer Sympathiekontrast zum CDU-Wahlkampfgegner R. Koch.
Und das wiederum erinnert mich an eine Parallele nicht im hohen Norden des Landes (wegen des damaligen "Heckenschützen" wird jetzt ja oft H. Simonis erwähnt), sondern an eine "unten im Ländle": an Ute Vogt, die erst zum alten E. Teufel (inzwischen Philosophiestudent hähö-) einen jungen Kontrast in der Landtagswahl bieten sollte, und später zum schnarrstimmigen (und schnarchigen) G. Oettinger einen sympathischen - und zudem in beiden Fällen natürlich Frau statt Mann.
Und, was hatte Frau Vogt fachlich + politikvertretend so auf der Pfanne? Offenbar nicht viel, trat sie doch letzten Oktober vom Fraktionsvorsitz zurück, weil sie gegen die CDU-FDP-Regierung (absolute Mehrheit 2006 nur um ein Mandat verpaßt) so gut wie keine entscheidenden Impulse setzen konnte (warum sie am Landespartei-Vorsitz festhält, weiß der Geier).
Ich gebe zu, daß auch Ypsilantis Dialekt zu meinem an U. Vogt erinnernden Eindruck beitrug
- und so eine Äußerlichkeit kann ja gewaltig täuschen, siehe das ebenfalls sehr provinziell wirkende Pfälzisch des 16-Jahre-Bundeskanzlers H. Kohl oder die, nun ja, oft recht unbeholfen und holprig wirkende Wortwahl von Frau Merkel (und dennoch kann man beiden ihr ausgeprägtes machtinstinktives Talent zur Parteitaktik auch als Gegner nicht absprechen) - aber vielleicht hat mich das immerhin meine Lauscherchen mehr als gewöhnlich spitzen lassen, um (wie gesagt, eher nicht analytisch, aber doch tiefer horchend, nach Subtexten und ausdrücklich Nichtgesagtem) so schon früh den Verdacht zu hegen, daß A. Ypsilanti in der Hauptsache Projektionsfläche und nur zu einem geringen Grad eine wirkliche politische Kapazität ist (oder besser: bis zum jetzigen Einstürzen der Kulisse dies war) [nachträglich jetzt hier hinzugefügt, weil mich Thanils von mir unten noch beantwortete Bemerkung über einen FAZ-Kommentar auch zum Anklicken von FAZ.NET animierte: die hier geschilderte Interview-Situation der Ypsilanti bei Beckmann bestätigt mich hierin!] - und so hat mich das heutige, aus purem Dilettantismus resultierende Desaster eigentlich nicht wirklich überrascht. Geschockt
O.K., zur Selsbtversenkung trug auch der nicht so einfach auf eine äußerliche Projektionsfläche reduzierbare Bundesvorsitzende K. Beck mit seiner versehentlichen Geschwätzigkeit bei, und wie Glaurung ja schon mal unwiderlegbar feststellte: den "dummen fetten Pfälzer" mag niemand, oder besser, außerhalb der Pfalz und des linken Parteiflügels kaum einer.

Hier scheint mir offensichtlicher als je zu werden, daß die SPD als repräsentierende Wahlkampflokomotive für den Erfolg deutlich mehr als die CDU jemanden braucht, dem auch (oder vor allem?) die Herzen der potenziellen Wählerschaft zufliegen - insofern ist das "Kriterium Sympathie", wie es in den Fällen Vogt in Ba-Wü und Ypsilanti in Hessen zu deren Kandidaturen beitrug, sicher nicht völlig abwegig, sieht man sich die eigentlich von Anfang an als gescheitert anzusehenden Regierungsambitionen des Herrn K. Beck an; aber so eine "Lokomotive" muß sympathisch sein und möglichst kompetent im Vertreten ihrer Positionen wirken. Wo die SPD auf Länderebene niemanden mit beiden Eigenschaften finden konnte, scheint man sich öfters
(Beck fällt mir da jetzt als die nichtprimär-sympathische Ausnahme ein, obwohl ich mir über seine tatsächliche Kompetenz ????? auch nicht so recht im Klaren bin...) im Zweifel für die sympathische Marionette entschieden zu haben.


Der konservativen Wählerschaft ist die positive Ausstrahlung "ihres" Kandidaten sicher auch nicht völlig unwichtig, aber wichtiger ist ihr dann wohl doch die Fachkompetenz, der man das Schicksal des Landes anzuvertrauen bereit ist. Yes


* * * * * * *

Oje, meine Kondition ist jetzt erschöpft, ich hoffe, bis jetzt die Worte einigermaßen ääh kompetent aneinandergereiht zu haben zwinkern. Nicht unbedingt gefördert wurde mein Schreiben dadurch, daß ich bis vor einer halben Stunde (Ende 3.00) mit mindestens halbem Ohr der dieswöchigen Langen Nacht im Deutschlandradio Kultur gelauscht habe (Thema: LSD! )...

Aber eine Äußerung oben ist mir aufgefallen, da muß ich doch noch mal gegenhalten zwinkern:


Thanil
Die SPD darf sich von dem konservativen Teil der Öffentlichkeit auch nicht in die Strategie reden lassen. Ist doch klar, dass die jetzt aufheulen wegen dieser Steilvorlagen. Gestern habe ich einen Kommentar der FAZ gelesen, der vor Beleidigtsein nur so triefte. Man las aus jeder Zeile das Bedauern klar heraus, dass Koch jetzt weg vom Fenster sein könnte. Abububububububuuuuu...

hähö Das ist drollig, Thanil: da herrscht gegen den soooo pööööhsen R. Koch ein monatelanges mediales Dauergeheule ("rrrrr ... därr Rächtä Roland... rrrrr... err belaidiggt unserr Rrrächtsämpfändän"-), und Du meinst Dich über einen einzelnen jetzigen "vor Beleidigtsein triefenden" Kommentar belustigen zu können? Dir ist da angesichts des politischen SPD-Trümmerfeldes eine Doppeldenk-Spitzenleistung gelungen! Spitze

Nun ist aber Schulz; alle anderen Erwiderungen müssen vertagt werden...


W.

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Schalk



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BeitragVerfasst am: 08.03.2008, 05:09                                  +/-

Können sich Koch und Ypsilanti nicht darauf einigen, dass sie beide nicht Ministerpräsident werden und die Entscheidung über den Posten dann irgendwelchen fähigen Parteifreunden überlassen, die eine große Koalition bilden, das scheint mir die einzige akzeptable Lösung in Hessen zu sein? Geschockt

Ich versteh immernoch Vigilante statt Ypsilanti.


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Der Wahn betreugt.
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Bard
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BeitragVerfasst am: 08.03.2008, 10:42                                  +/-

Wolter
[

* * * * * * *



Der konservativen Wählerschaft ist die positive Ausstrahlung "ihres" Kandidaten sicher auch nicht völlig unwichtig, aber wichtiger ist ihr dann wohl doch die Fachkompetenz, der man das Schicksal des Landes anzuvertrauen bereit ist. Yes


/color]



Pffff. Drei Worte: Peter Harry Carstensen. zwinkern

Ansonsten hast du mit "Hessenmädsche" Ypsilanti und Vogt aber nicht ganz unrecht.


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Strong, not entirely stable, leadership.
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Tyler Durden
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BeitragVerfasst am: 08.03.2008, 11:59                                  

Tyler übersetzt Wolter:
Wolter ist der Meinung, Ypsilanti diente nur als sympathische Projektionsfläche für die sozialdemokratischen Sehnsüchte der Parteibasis, ohne dass sie wirklich eine mit allen Wassern gewaschene Profi-Politikerin ist. Deshalb der Anfängerfehler bei so knappen Verhältnissen nicht 100% sich der Unterstützung jedes einzelnen SPD-Abgeordneten zu versichern und in Bezug zur Linkspartei einen verwirrenden Schlingerkurs zu fahren.

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Oxford
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BeitragVerfasst am: 08.03.2008, 13:50                                  +/-

Zitat:
Das ist drollig, Thanil: da herrscht gegen den soooo pööööhsen R. Koch ein monatelanges mediales Dauergeheule ("rrrrr ... därr Rächtä Roland... rrrrr... err belaidiggt unserr Rrrächtsämpfändän"-), und Du meinst Dich über einen einzelnen jetzigen "vor Beleidigtsein triefenden" Kommentar belustigen zu können?


Ich bezweifele, dass man das vergleichen kann bzw. dass es sich um die gleiche Art von "beleidigt sein" handelt. Das von dir so bezeichnete "mediale Dauergeheule" hatte sicher weniger mit Beleidigt sein zu tun (dafür gabs ja auch keinen Grund), als mit schlichter Empörung über Kochs Wahlkampf. Ich finde, da sollte man schon unterscheiden, bevor man seine Polemik anbringt.

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Oxford
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BeitragVerfasst am: 08.03.2008, 16:48                                  +/-

Jetzt ist auch Westerwelle beleidigt *schmoll* Die doofe Angie

Westerwelle

"Ich habe gelernt, politische Freundschaften etwas distanzierter und weniger als gefühlige Angelegenheit zu begreifen."

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Cirion



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BeitragVerfasst am: 08.03.2008, 18:51                                  +/-

Westerwelle verfällt langsam in Panik, wo sich Schwarz und Grün nun auch in Hessen annähern, und befürchtet, dass ihn bald keiner mehr braucht.

Naja, sofern es 2009 nicht wieder zu einer GroKo kommt, wird Westerwelle in der ein oder anderen Form dabei sein. Rot-Grün halte ich für ausgeschlossen.Insofern soll Westerwelle sich wieder beruhigen und mal ein Glas Wein mit Angie trinken gehen Gewalt ist keine Lösung

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Oxford
Dr. Olympics


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BeitragVerfasst am: 08.03.2008, 19:54                                  +/-

SPON
SPD- Rebellin Metzger will aufgeben - und den Weg für Ypsilanti freimachen


Was für ein hin und her Mit den Augen rollen Hü und Hott. Auf und Ab... mann, mann, mann...


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Somit sage ich, nicht ich schreibe das, sondern mein Zeitgewissen.
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Thanil
Iniesta de Toto


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BeitragVerfasst am: 08.03.2008, 19:56                                  +/-

Hä??? Heißt das sie tritt zurück und wird durch jemanden von der Landesliste ersetzt?


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„Scientists told them, it was a really bad idea. They didn‘t listen.“ – „That‘s going to be carved on humanity‘s gravestone.“
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Wolter



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BeitragVerfasst am: 09.03.2008, 00:59                                  +/-

Die Hessischen Sozialdemokraten bauen sich scheint's derzeit einander leicht widersprechende kommode geistige Wagenburgen:
- in Hessen: Durch-Dick-und-Dünn-Vertrauen für Dilett.. Ypsilanti
- in Berlin (Struck + Lange): wir haben ja abgeraten, unser Bundesvorsitzender Beck kann gaaa' nix dafür, und seine Autorität hat gaa' nich' gelitten!

Das Metzger'sche Erwägen der Mandatsrückgabe ändert am Befund des dilettantisch selbstverschuldeten Debakels überhaupt nichts; und wenn Teile der Partei nun sogar (im Falle des Nichtrückzugs) vom Parteiausschluß schwadronieren, dann demaskiert enthüllt sich dadurch ein nur noch bloß sophistisch herbeiredbarer Unterschied zu dem (angeblichen) Koch'schen Illiberalismus.

Die SPD befindet sich in einer No-win-Situation: einerseits hat Dagmar Metzger gute Gründe, sich ihrem Madat weiterhin verpflichtet zu fühlen (denn sie kann argumentieren, daß sie von denjenigen, die sie als Wahlkreisvetreterin im Hessischen Landtag haben wollten, auch des Versprechens wegen, sich nicht ansatzweise mit der SED einzulassen, als Person D. M. gewählt worden sei, und mit ihrer familienhistorische Bezugnahme auf den KPD-Kannibalismus (+ SPD = SED) sind die persönliche Gründe wirklich von Gewicht), andererseits bliebe mit einem ausgewechselten (und hübsch braven) Abgeordneten die Gefahr erhalten, daß dann eben ein anderer Kollege im Schutz der Geheimwahl wie einst bei dem Simonis-Debakel dem SED-Kollaborationsplan einen Strich durch die Rechnung machen könnte.

Deshalb ist der eventuelle Rückzug von Frau Metzger kein Grund. sich die heutemorgige Presseschau nicht durchzulesen oder anzuhören. Yes


* * * * * * *

Oxford
Ich bezweifele, dass man das vergleichen kann bzw. dass es sich um die gleiche Art von "beleidigt sein" handelt. Das von dir so bezeichnete "mediale Dauergeheule" hatte sicher weniger mit Beleidigt sein zu tun (dafür gabs ja auch keinen Grund), als mit schlichter Empörung über Kochs Wahlkampf. Ich finde, da sollte man schon unterscheiden, bevor man seine Polemik anbringt.

Von der Üblichen Einschränkung abgesehen, daß jeglicher Vergleich auf die eine oder andere Weise immer auf die eine oder andere Weise hinkt, gibt es hier mE doch insofern eine Parallele, als daß ich das von der Medienmehrheit verbreitete Koch-Image in seiner Negativität (ähnlich bei Schäuble) für weit überzogen halte (bei allem, was man tatsächlich und zu Recht an seiner Politik und an seinem Wahlkampfstil kritisieren kann). Nur durch diese "Permanent-Kampagne" konnten die Parteien links der CDU der Bevölkerung gegenüber es wagen, eine Personalie ("Koch muß weg!"-) als essentieller zu verkaufen als eigentliche Wahlinhalte. So kommt die Selbstfesselung der SPD zustande, mit einer Koch-CDU koalitionär nichts zu tun haben zu wollen und dafür lieber sich mit der SED Linkspartei einzulassen. Geht's blöder? Mit den Augen rollen

W.

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Thanil
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BeitragVerfasst am: 09.03.2008, 01:02                                  +/-

Tyler, hilf mir mal...


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Wolter



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BeitragVerfasst am: 09.03.2008, 01:06                                  +/-

Thanil
Tyler, hilf mir mal...

Für Tyler eingesprungen: Wolter hat immer recht und Thanil immer unrecht! Yes

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Tyler Durden
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BeitragVerfasst am: 09.03.2008, 01:24                                  

Übersetzung:
Wolter findet dass man tatsächlich und zu Recht die Politik von Darth Vader kritisieren darf, aber er findet die geordneten Verhältnisse doch besser als den unübersichtlichen Richtungsstreit bei den Rebellen.

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Wolter



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BeitragVerfasst am: 09.03.2008, 01:47                                  +/-

????? Wenn Roland Koch = Darth Vader, dann Andrea Ypsilanti = Prinzessin Leia?

Dann ist Willi van Ooyen = Han Solo! hähö


W.

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Thanil
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BeitragVerfasst am: 09.03.2008, 14:26                                  +/-

Oh mann, so ein Tyler ist echt praktisch. Yes


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„Scientists told them, it was a really bad idea. They didn‘t listen.“ – „That‘s going to be carved on humanity‘s gravestone.“
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Wolter



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BeitragVerfasst am: 09.03.2008, 23:56                                  +/-

"Andrea Ypsilanti wird sich nicht zur Wahl stellen."
Durcheinander bei der SPD: Trotz den gescheiterten Koalitions-Gesprächen in Hessen hat SPD-Landeschefin Andera Ypsilanti anscheinend die Hoffnung nicht aufgegeben, doch noch Ministerpräsidentin zu werden. Allerdings kam am Abend das Veto aus Berlin. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil erklärte, Ypsilanti werde sich nicht zur Wahl stellen. Vorerst.
[...]
Die Spitzen der Bundes-SPD trafen sich am Abend in Berlin, um Strategien eines Auswegs aus der Parteikrise zu beraten, die sie in Umfragen erhebliche Sympathie gekostet hatte. Dazu wurde zum ersten Mal seit einer zweiwöchigen schweren Viruserkrankung auch Parteichef Kurt Beck erwartet. Am (morgigen) Montag wollte er sich nach den Gremiensitzungen der Hauptstadtpresse stellen.
Hauptthema ist der interne Richtungsstreit über den Umgang mit der Linkspartei und die Bestrebungen im hessischen Landesverband, eine rot-grüne Minderheitsregierung mit Duldung der Linken zu bilden. Beck will versuchen, die Streitereien einzudämmen und zugleich seinen Führungsanspruch zu untermauern, denn am Wochenende kursierten bereits Gerüchte über seine Ablösung als Parteichef durch Franz Müntefering.
Die hessische SPD versammelte sich derweil geschlossen hinter ihrer Vorsitzenden. Die Landes-Führungsgremien sprachen ihr das Vertrauen aus und bekräftigten den Regierungsanspruch. Allerdings hatten zwischenzeitlich auch die Grünen klargestellt, dass sie erst einmal nicht zu einem neuen Versuch bereit sind.
Mehrere SPD-Politiker deuteten die Möglichkeit an, dass sich Ypsilanti eventuell zu einem späteren Zeitpunkt doch noch mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitskoalition wählen lassen könnte. „Wir sind fest entschlossen zu regieren“, sagte der Marburger Landtagsabgeordnete Thomas Spies. Metzgers Darmstädter Ersatzbewerber und möglicher Nachrücker Aron Krist sagte aber der „Frankfurter Rundschau“, auch er hege erhebliche Zweifel, ob eine Tolerierung durch die Linkspartei sinnvoll sei. Deswegen habe er wie Metzger „Bauchschmerzen“, Ypsilanti zu wählen.
[...]

Come-Beck oder Kapitulation?
Günther Lachmann
Der Taifun ist vorüber. Vierzehn lange Tage hat er gewütet und die Erfolge der SPD bei den Landtagswahlen in Hamburg und Hessen unter einem Trümmerhaufen begraben. Das Ansehen der Partei ist besudelt von Lüge und Wortbruch. Und die Glaubwürdigkeit ihres Vorsitzenden Kurt Beck, der die SPD vor diesem Taifun hätte schützen müssen, ist restlos zerschlissen. Nur noch 15 Prozent der Deutschen trauen ihm noch über den Weg, ermittelte der ARD-Deutschlandtrend. Das Bild, das die Parteimitglieder, aber auch die Wähler von ihm hatten, hängt in Fetzen am dem gerade erst mit großen Hoffnungen programmatisch erneuerten Gebäude der der Sozialdemokratie.
Jetzt, da das Unwetter seinen Höhepunkt überschritten hat und das ganze Ausmaß der Verwüstung deutlich wird, erhebt Beck sich von seinem Krankenlager. Heute reist er nach Berlin, wo er am Abend mit seinen Stellvertretern Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück ein erstes klärendes Gespräch führen will.
Morgen soll er erstmals wieder die Sitzung des Parteipräsidiums leiten. Für den Mittag hat er eine Pressekonferenz angekündigt. Auch wenn Beck schon viele schwere Situationen in seiner politischen Karriere gemeistert hat, dieser Auftritt dürfte einer seiner schwersten werden.
Denn erstmals muss sich Beck für den tiefen Fall der SPD öffentlich verantworten. Er muss die Geschehnisse in Hessen erklären, die ohne sein Zutun diese zerstörerische Kraft nicht hätten entwickeln können. Andere werden den Schaden taxieren, Beck ist in der Pflicht, schlüssig zu erklären, wie er diesen wieder reparieren will. Aber was noch schwieriger ist: Beck muss seine Partei, die zu zerbrechen droht, wieder einen. Und das in einer Situation, in der viele wünschen, er möge selbst ein Opfer des hessischen Taifuns werden.
Andrea Ypsilanti hat er schon hinweggefegt. Ihr ohnehin windiger Plan, sich mit den Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, scheiterte am Freitag kläglich an der Aussage einer einzigen SPD-Abgeordneten. Die bis dahin bundesweit unbekannte Dagmar Metzger hatte angekündigt, sie könne eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht vor ihrem Gewissen verantworten und werde daher die SPD-Spitzenkandidatin nicht mitwählen.
Ypsilanti stürzte aus dem glücksseligen Hoch der gefühlten Wahlsiegerin in das bodenlose Nichts einer Politikerin, die auf einen Schlag alles verloren hat. In der SPD heißt es, sie sei nur deshalb in ihren Ämtern geblieben, weil ein Rücktritt auch den Parteivorsitzenden Beck hätte mitreißen können.
Schließlich hat Beck sie und ihr riskantes Vorhaben öffentlich gegen massive Kritik aus den eigenen Reihen gestützt. Mehr noch, er selbst war es, der den Sturm durch eine große Dummheit, durch eine unbedachte Äußerung wenige Tage vor der Hamburg-Wahl entfachte.
In trauter Runde mit Journalisten und dem Schriftsteller Günter Grass hatte er ausgeplaudert, was er und Ypsilanti insgeheim geplant hatten, nämlich ihre Wahl zur Ministerpräsidentin mit den Stimmen der Linken. Sie waren gewillt, ihr Wort, niemals mit der Linkspartei zu paktieren, zu brechen.
Warum Beck diese verlogene Strategie verriet, wird umso unverständlicher, wenn man weiß, dass er ihre Umsetzung noch bis zu dem Zeitpunkt zu verhindern suchte, da ihn die Krankheit ans Bett fesselte und die eitrigen Stimmbänder ihm das Wort abschnitten.
Teilnehmer der kleinen Runde im Willy-Brandt-Haus erinnern sich dieser Tage immer wieder an die hitzigen Wortgefechte am Nachmittag der Hamburg-Wahl. Andrea Ypsilanti saß Beck, seinen Stellvertretern Steinmeier und Steinbrück, SPD-Generalsekretär Hubertus Heil und Fraktionschef Peter Struck gegenüber. Mit schon heiserer Stimme bat Beck die hessische Landesvorsitzende, von ihrem Plan zu lassen. Auch die anderen reden auf sie ein. Doch Andrea Ypsilanti ließ sich weder raten noch belehren. „Meine Landespartei will es so“, soll sie gesagt haben.
Irgendwann nickte ein erschöpfter Beck die Sache ab. Er verständigte sich mit der gesamten Führungsriege darauf, den Landesverbänden frei Hand im Umgang mit den Linken zu geben.
Tags drauf meldete er sich krank, und der Parteivorstand verabschiedete den genannten Beschluss. Das Unglück nahm seinen Lauf.
Bis auf ein winziges, aber entscheidendes Detail wird diese Darstellung heute offen wiedergegeben. „Die Entscheidung Andrea Ypsilantis für eine Tolerierung durch die Linke haben weder Kurt Beck, seine Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück noch ich begrüßt“, sagt Fraktionschef Peter Struck heute, wobei er den schwer angeschlagenen Parteichef ausdrücklich in Schutz nimmt.
Er ist nicht der einzige, der dem Parteichef vor seinem Auftritt am Montag den Rücken stärkt. „Wir haben einen Parteivorsitzenden, der hat große Unterstützung in der Partei“, sagt Generalsekretär Heil. Und auch das Vorstandsmitglied Niels Annen versichert, er stehe voll und ganz hinter Beck. Nun sind aber gerade solche Ergebenheitsadressen in der Politik der beste Beleg dafür, dass derjenige, dem sie gelten, sie auch bitter nötig hat.
Denn obwohl er krank und zu keinerlei Reaktion fähig war, ist Beck in den vergangenen 14 Tagen vom rechten Seeheimer Kreis und den reformorientierten Netzwerkern heftig angegangen worden. Noch am Freitag, nach dem Fall Ypsilantis, machten die beiden innerparteilichen Gruppen Stimmung. „Was vor einer Wahl galt muss auch danach gelten“, schrieben die Netzwerker in einer Erklärung, die erneut auf den von Ypsilanti und Beck begangenen Wortbruch anspielte. „Glaubwürdigkeit ist ein strategischer Wert von wahlentscheidender Bedeutung“, heißt es da weiter. Und in einem am selben Tag von den Seeheimern veröffentlichten Papier steht der Beck direkt angreifende Satz: „Wir wollen nicht Gesinnungspartei werden, sondern Volkspartei bleiben.“
Längst schon ist der Streit um eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei in westdeutschen Landtagen zum handfesten innerparteilichen Streit über den Kurs der SPD und Machtansprüche geworden. Seeheimer und Netzwerker mit Steinbrück und Steinmeier an der Spitze kämpfen für eine klare Abgrenzung gegen die neue Partei des früheren SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine. Die Linke hingegen sucht die Annäherung. Beide Seiten begründen ihre Haltung mit dem Argument, nur so könne die SPD langfristig ihre alte Stärke zurückgewinnen. Ursprünglich war auch Beck ein erbitterter Gegner der Annäherung. Erst durch den Wahlausgang in Hessen gab er dem Drängen der Parteilinken und Ypsilanti nach. So schlitterte er, vermutlich ohne es zu ahnen, in einen Machtkampf mit seinen Stellvertretern. „Der eine oder andere an der Spitze muss sich fragen lassen, ob er durch seine Äußerungen zur Kakophonie der vergangenen Tage beigetragen hat“, stichelt etwa der Parteilinke Annen unzweideutig gegen Steinmeier und Steinbrück. Fast sieht es so aus, als sei Oskar Lafontaine seinem Ziel, die SPD auseinander zu treiben, ein großes Stück näher gekommen. Jeder weitere Wahlerfolg der Linken jedenfalls dürfte den innerparteilichen Kampf in der SPD weiter befeuern.
Schon gibt es Berichte, der frühere Vorsitzende Franz Müntefering solle für eine Übergangszeit noch einmal an die Parteispitze zurückkehren. Nur Beck kann solchen Spekulationen einen Riegel vorschieben. Er muss den Flurschaden, den er selbst zu verantworten hat, wieder beseitigen. Ob es ihm gelingt, wird maßgeblich von seinem morgigen Auftritt abhängen.

Ähnlich: Vierzehn lange Tage für Kurt Beck

Wer schreibt dies: Ein "Sausack" (Mit den Augen rollen-) wie Wolter, oder ein SPD-Mitglied?
Wirklichkeitssinn und Weitsicht hätten verhindert, was nun schmerzhaft und folgenreich zu lernen ist: Wo immer die deutsche Sozialdemokratie ihre politischen Grundüberzeugungen und geschichtliche Erfahrungen hintanstellt und vor (!) Wahlen eine Zusammenarbeit mit der Ex-SED/DKP/PDS als möglich erscheinen lässt, verliert die SPD ihre Mehrheitsfähigkeit. Das belegen die Umfragen ebenso wie das Wahlergebnis in Hamburg oder das einfache Zuhören bei den Mitgliedern dieser Partei. Wird nach einer Wahl in dieser Frage anders gehandelt als vor der Wahl zugesagt, dann sind Glaubwürdigkeit und Mehrheitsfähigkeit schwer beschädigt.
Kurt Beck und die Führung der SPD haben also recht: Eine Koalition mit der Ex-SED ist ausgeschlossen. Das ergibt der nüchterne Vergleich von Programmen und Personen. Deutschland, das Land in der Mitte Europas mit dessen größter Bevölkerung und Wirtschaftskraft, bedarf vielleicht noch etwas mehr als andere der Stabilität und Berechenbarkeit. Stabil zu sein, berechenbar zu handeln und für andere Nationen verlässlich zu sein – das ist ein zentrales deutsches wie europäisches Interesse.
Jede Zusammenarbeit mit einem rückständigen und chaotischen Verein wie der Ex-SED schädigt die Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger. Denn wirtschaftliche Stabilität, wachsende Arbeitsplätze und Arbeitseinkommen, ein zukunftsfester Sozialstaat, solide öffentliche Finanzen, konkrete Verbesserungen bei Bildung und für Familien – die Liste kann verlängert werden, aber schon so ist eindeutig: Es gibt kein einziges substanzielles Interesse unseres Landes, dem mit einer Beteiligung der sogenannten „Linken“ besser gedient wäre; im Gegenteil.
So hat sich die SPD im Deutschen Bundestag seit 2005 und zuvor verhalten, wissend: Rechnerische Möglichkeiten sind noch längst nicht politische Perspektiven; parlamentarische Mehrheiten sind nicht gleichzusetzen mit gesellschaftlichen Mehrheiten. Was für Deutschland richtig ist, kann in den Ländern nicht grundlegend anders sein. Das ist im föderalen Staatsaufbau bestenfalls ein schlechter Scherz.
[...]

Hier die Lösung.

* * * * * * *

Zu guter Letzt zur Entlastung unseres geliebten Vozhd Admin, der ja schon reichlich für den Aufbaue des Soz... reibungslosen Kneipenbetrieb ackert und schuftet wie ein Galeerensklave, eine Spezialzusammenfassung für den in letzter Zeit etwas ... äh ... überfordert wirkenden Thanil:

1. Ex-SED nix gut

2.
a) weil schon Tolerierungsgedanke mit dieser Nix-gut-Partei nix gut ist...
b) ist auch A. Ypsilanti nix gut.

3. R. Koch/Hessen-CDU ist im Ex-SED-Vergleich deutlich weniger nix gut, weil eindeutig als demokratisches Wahlangebot anzusehen. Yes

4. Da die Grünen (etwas linker als die SPD, daher programmatisch von der CDU weiter etfernt) die Jamaika-Koalition (noch) ausschließen, ist es zunächst mal an der SPD (als Gerade-eben-noch-Volkspartei), sich an den Gedanken einer großen Koalition mit der Koch-CDU zu gewöhnen; die CDU als knapp stimmstärkere Partei würde natürlich den Regierungschef stellen (siehe Berliner Koalition im Bund). Spitze

5. Würden die Grünen kapieren, daß sie in nicht unerheblichem Maße auch im gutbürgerlichen Milieu gewählt werden (z.B. von meiner Mutter ), könnten sie erkennen, daß das Jamaika-Modell mitnichten nix gut ist, sondern durchaus eine Alternative wäre. Yes
Die die Jamika-Koalition befürwortende FDP beweist umgekehrt ja bereits die Toleranz gegenüber den früheren langbärtigen Che-tollfindenden Wurzelsepps... Smilie



W.

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Thanil
Iniesta de Toto


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BeitragVerfasst am: 10.03.2008, 00:33                                  +/-

Wie war das noch mal mit Wolter, Hamburg, von Beust und der Schill-Partei? ?????


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„Scientists told them, it was a really bad idea. They didn‘t listen.“ – „That‘s going to be carved on humanity‘s gravestone.“
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