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Flüchtlinge - jetzt mal Butter bei die Fische
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Thanil
Iniesta de Toto


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BeitragVerfasst am: 06.01.2017, 21:44                                  +/-

We're gonna build a wall, and make Nafris pay for it Yes

Gepostet am 06.01.2017, 21:45:

Und umgebumst!

Aber heute bin ich gnädig:

Bard
Thanil


Ich denke einerseits muss die Bundesregierung mehr Druck auf Algerien, Marokko, Tunesien und Co. ausüben, ihre bei uns nicht bleibeberechtigten Staatsangehörigen wieder aufzunehmen. Das geschieht ja auch schon teilweise (muss allerdings dann bald auch mal Ergebnisse bringen, ansonsten muss mehr Druck aufgebaut werden). Und andererseits – siehe Amri, siehe die Silvester-Täter von letztem Jahr, siehe die angeblich 40 Prozent kriminell auffällig gewordenen „Nordafrikaner“ in Köln – muss eine Lösung für die Zwischenzeit her.



Natürlich muss man alle Möglichkeiten ausloten, um Druck auf die beteiligten Maghreb-Staaten (und andere Länder mit Blockadehaltung) auszuüben, das wird ja von allen Seiten betont. Und zwar schon seit Monaten und Jahren.

Letztlich ist man aber halt leider nicht in der Position, sie zu irgendetwas zwingen zu können. Bei einer Abschiebung müssen halt immer zwei Länder mitziehen, das abschiebende und das aufnehmende Land. Wenn das nicht erfolgt, weil eine Seite konsequent abblockt, hat man ein Problem. Und dagegen kann dann auch die härteste Abschiebepolitik und die großspurigsten Ankündigungen nichts ausrichten.

Die Konsequenz ist dann ein Stau von hunderttausenden Menschen, die das Land eigentlich verlassen müssten, die aber dennoch über Monate und Jahre hier verbleiben, ohne wirkliche Perspektive. Mit negativen Folgewirkungen vielfältiger Art, u.a. auch für die Flüchtlinge, die rechtmäßig hier Aufnahme finden.

Das mag wiederum nur Problemanalyse sein, aber einen wirklichen Lösungsansatz für das ganze Dilemma sehe ich momentan nicht. Und ich fürchte, das dürfte der Politik nicht anders gehen.


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„Scientists told them, it was a really bad idea. They didn‘t listen.“ – „That‘s going to be carved on humanity‘s gravestone.“
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Bard
Ewig Erste Liga


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BeitragVerfasst am: 06.01.2017, 21:52                                  +/-

Ja, keine Ahnung. Entwicklungshilfe kürzen. Datteln und Gewürze ab sofort woanders beziehen. Krabben werden fortan nur noch in Polen gepult. Und dem hohen Marktanteil an Cannabis in Europa könnt ihr auch schon mal Lebewohl sagen!

Die Länder einfach solange bestrafen, bis Islamisten die Macht übernehmen.


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Strong, not entirely stable, leadership.
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Thanil
Iniesta de Toto


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BeitragVerfasst am: 08.01.2017, 13:10                                  +/-

Thanil
Wenn die Behörden beispielsweise jemanden als „Gefährder“ identifiziert haben, der kein Bleiberecht hat, dann sehe ich derzeit keine zwingende Notwendigkeit, dass derjenige frei herumlaufen darf. Das kann man vielleicht noch zulassen, wenn die Behörden ihn wirklich im Griff haben (z. B. durch Observation oder Meldeauflagen --> siehe z. B. der Umgang mit Hooligans, die sich vor und während Spielen bei der Polizei melden müssen), aber das muss dann auch sicher gestellt sein. Ansonsten muss die Antwort bei „ausreisepflichtigen Gefährdern“ wohl Abschiebehaft lauten.


Man lernt ja nie aus. Heute habe ich erfahren, dass es dafür bereits eine gesetzliche Grundlage gibt. Also für die Haft oder – in weniger akuten Fällen – verschärfte Meldeauflagen. Und zwar schon seit 15 Jahren. Wurde damals von Otto Schily im Rahmen seines 9/11-inspirierten „Otto-Katalogs“ umgesetzt. Aber wenn ein Journalist bei den Sicherheitsbehörden nachfragt, ob das auch geschieht, dann heißt es: Nö. Das Gesetz sei „nutzlos“. ugly

Leider ging die Diskussion im Presseclub danach in eine andere Richtung, deshalb habe ich den Grund dafür nicht erfahren. Aus dem Kontext kann ich nur schließen, dass die Sicherheitsbehörden das durchaus gerne einsetzen würden, es aber vielleicht an den Richtern scheitert.

Finde ich insbesondere deshalb interessant, weil zumindest ein Instrument wie die Meldeauflagen bei „Hooligans“ seit vielen Jahren Anwendung finden.

Zumindest in diesem Bereich gibt es also wohl ein Vollzugsdefizit und keine Gesetzeslücke.


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Celebrian
Katen-Löwin


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BeitragVerfasst am: 08.01.2017, 14:11                                  +/-

Thanil

Zumindest in diesem Bereich gibt es also wohl ein Vollzugsdefizit und keine Gesetzeslücke.


Über sowas bin ich vor Jahren mal in puncto Zwangsprostitution gestoßen. Ist verboten, und es gibt auch astreine Kriterien und Vollzugsmöglichkeiten - aber keine Lobby, die das durchdrückt. Kostet Personal, Zeit, Geld, interessiert aber keinen außer ein paar nervigen Emma-Leserinnen. Nun ist Zwangsprostitution natürlich ein Randproblem für den durchschnittlichen besorgten Bürger, also Schwamm drüber. Beim Flüchtlingsthema aber vermisse ich da tatsächlich klare Ansagen von der Regierung Merkel und gern auch von weiter links. Die müssen sich im Wahlkampf positionieren. Und es kann doch nicht so schwer sein, auf bestehende Gesetze zu deuten und zu sagen, da stecken wir jetzt Geld rein, um sie auch in der Praxis anwenden zu können? Geschockt Ich denke wirklich, daß man auf diese Weise den ein oder anderen AfD-Liebäugler zurückgewinnen könnte. Und das wäre ja kein "Nach-dem-Maul-Regieren", sondern tatsächlich eine sinnvolle Idee. Ebenso dringlich wäre eine Strategie in Sachen "Überschuß an jungen muslimischen Männern" - kein Land der Erde hat gern überproportional viele junge Männer, schon gar nicht muslimisch und teils kriminell organisiert. Daß das ein Problem sein könnte, haben auch zu Beginn der Flüchtlingskrise die "Mainstreammedien" schon thematisiert. Nur die Politik hat nichts dazu gesagt. (Jedenfalls meiner Wahrnehmung nach...)

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Olmops



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BeitragVerfasst am: 09.01.2017, 16:37                                  +/-

Thanil

Man lernt ja nie aus. Heute habe ich erfahren, dass es dafür bereits eine gesetzliche Grundlage gibt. Also für die Haft oder – in weniger akuten Fällen – verschärfte Meldeauflagen. Und zwar schon seit 15 Jahren. Wurde damals von Otto Schily im Rahmen seines 9/11-inspirierten „Otto-Katalogs“ umgesetzt. Aber wenn ein Journalist bei den Sicherheitsbehörden nachfragt, ob das auch geschieht, dann heißt es: Nö. Das Gesetz sei „nutzlos“. ugly

Leider ging die Diskussion im Presseclub danach in eine andere Richtung, deshalb habe ich den Grund dafür nicht erfahren. Aus dem Kontext kann ich nur schließen, dass die Sicherheitsbehörden das durchaus gerne einsetzen würden, es aber vielleicht an den Richtern scheitert.


Die Richter tun auch nur das, was im Gesetz steht (auch wenn das Polizisten frustriert, die dieselben Straftäter xmal fangen müssen und nichts passiert).

Wir sind halt ein Rechtsstaat und so. Im Zweifel für den Angeklagten - wir wollen ja nicht versehentlich Unschuldige abschieben.
Siehe der Berliner Attentäter, bei dem waren es verlorene Papiere.
Schwups, schon kann man nicht mehr beweisen, wo er herkam. Abschiebung gescheitert.
Solche Gesetze sind halt zwar da, aber nutzlos. Weil welcher Hirni würde seine Papiere NICHT verlieren, wenn das seine Abschiebung verhindert? (alternativ: plötzlich erkranken, psychisch debil werden uvm)

Gepostet am 09.01.2017, 17:00:

Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an


Wir schaffen das! Smilie


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Urge to grill rising.
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Thanil
Iniesta de Toto


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BeitragVerfasst am: 13.01.2017, 16:47                                  +/-

Und jetzt stellt sich heraus: die ganze „Nordafrikanische-Intensivtäter (Nafri)“-Diskussion war Quatsch.

Zitat:
Insgesamt ermittelte die Polizei die Identität von 674 Personen. Davon konnte bisher bei 425 Personen die Nationalität festgestellt werden. Von diesen 425 waren 99 Iraker, 94 Syrer, 48 Afghanen und 46 Deutsche. 17 waren Marokkaner und 13 Algerier.


http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2...aum-nordafrikaner

Aber ich bin mir sicher, Kollegen wie Don Alphonso werden das schon irgendwie argumentativ hinbiegen, dass es wieder passt.

Damit verstärkt sich jetzt natürlich wieder der Eindruck, dass vielleicht doch nur nach „Racial Profiling“ vorgegangen wurde… Wie will man diesen Eindruck nun entkräften?

Ich verstehe, dass die Polizei in einem fiesen Dilemma ist. Nach Silvester 2015 gab‘s so richtig eins auf‘s Maul, von der ganzen Republik. Feinde der offenen Gesellschaft in AfD und Pegida konnten bereits ein Jahr lang Honig aus diesen Ereignissen saugen. Aber ist es diesmal astrein gelaufen?


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Wolter



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BeitragVerfasst am: 13.01.2017, 19:56                                  +/-

Thanil
Und jetzt stellt sich heraus: die ganze „Nordafrikanische-Intensivtäter (Nafri)“-Diskussion war Quatsch.

Jo stimmt, dieses Ausdrucks wegen hat sich die Kölner Polizei aber auch schon zerknirscht gezeigt, und die Diskussion war so oder so schon von Anfang an als Quatsch qualifizierbar, weil sie die Leute ihres Verhaltens wegen (massenhaftes gleichzeitiges Eintreffen am Hbf mit "Grundaggressivität") überprüft hat. Deren Aussehen stimmte allerdings mit dem nordafrikanischen Phänotypus überein, mit dem man ein Jahr zuvor so schlechte Erfahrungen hatte machen müssen. Daß das ein Irrtum war, daß die etwa 90% Nichtdeutschen ("Deutschen-Quote" der Überprüften 46/425) also nach jetzigem noch nicht endgültigem Stand Muslime aus anderen Ländern waren, finde ich verzeihlich – denn deren andere Identität macht ihr Verhalten ja nicht besser.
Und außerdem:
WELT
Um den öffentlichen Eindruck zu vermeiden, dass es sich um abschließende Daten handelt, gab die Polizei eine erläuternde Pressemitteilung heraus und betonte einschränkend, viele hätten "sich mit Dokumenten und Bescheinigungen ausgewiesen, die nicht als sichere Dokumente im Sinne einer zweifelsfreien Bestimmung der Staatsangehörigkeit gelten". Aus aktuellen Ermittlungsverfahren sei zudem bekannt, "dass sich insbesondere junge Männer, die nicht die Anforderungen für die Anerkennung als Asylsuchende erfüllen, als Kriegsflüchtlinge aus Syrien ausgeben". Es sei daher nicht auszuschließen, dass sich unter den 425 Personen noch eine größere Anzahl nordafrikanischer junger Männer befinden könne. "Eine genaue Aussage lässt sich erst nach weiteren Ermittlungen klären", erklärte die Polizei.
Jedenfalls hat die Behörde seit Freitagvormittag erhebliche Mühe und beträchtlichen Druck, den zahlreich anfragenden Medienvertretern zu erklären, dass die genannten Zahlen nur vorläufig sind und dass sich womöglich doch noch eine größere Gruppe von Nordafrikanern unter den überprüften Personen befunden haben könnte.

Kein Grund also, sich nachträglich über Don Alphonso durch "argumentatives Hingebiege" noch mehr zu empören als eh’ schon. Smilie


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Wolter, der olle Trolllurker, zitiert mich in seiner Signatur. Kann ich da "rechtlich" gegen vorgehen? Na warte...

Traurig grins
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Gimli



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BeitragVerfasst am: 16.01.2017, 18:48                                  +/-

Jetzt ist es (fast) soweit: Flüchtlinge auf der Nazi-Burg

Schon vor bald einem Jahr wurde ich in meinem Bewerbungsgespräch gefragt, wie ich denn dazu stünde, dass hier "bald" Flüchtlinge untergebracht würden. Vermutlich habe ich was gefaselt von "Das muss man natürlich richtig kommunizieren", oder "Es ist auf den ersten Blick vielleicht irritierend, sendet aber starkes Signal pro Menschenrechte", oder ähnlichen Bewerbungsgesprächsmumpitz. Die Frage hat mich zumindest auf dem falschen Fuß erwischt und in dem Moment sah ich keinen Zusammenhang. Inzwischen weiß ich, dass an einem Ort wie meinem Arbeitsplatz alles einen Zusammenhang mit der Vergangenheit hat. ugly

Die Monate zogen ins Land und es gab nichts weiter als Erzählungen und Gerüchte. Angeblich haben unsere Historiker fast einen Herzinfarkt bekommen, als sie die Lagepläne der Unterkunft sahen – ein umzäuntes Gelände mit Schachbrett-Straßen und länglichen niedrigen Baracken löst Assoziationen aus. Dieser Teil der Anlage wurde übrigens nicht von den Nazis sondern von den Belgiern gebaut, es ist einfach militärisch funktional. Nicht nur umzäunt, die Unterkunft wird natürlich schon eine Ewigkeit 24/7 bewacht – und die Nachtwächter wurden angeblich mitten in der Nacht von der Polizei dabei überrascht, wie sie tief und fest vor sich hinschlummerten. Und dann immer wieder die Meldung "Bald kommen sie!". April, Mai, irgendwann später ... Politiker stellten sich darauf ein bei der Eröffnungsfeier die Flüchtlinge in ihren Reden zu erwähnen – und mussten dann doch nicht. Dann sanken die Flüchtlingszahlen allgemein und alles schien gegessen. Aber nicht bevor die sogenannten Standortpartner noch ein Statement zum Thema veröffentlichen konnten! Tenor: Refugees Welcome. Und dieses Statement wurde größtenteils von Steuergeldern finanziert!! Die Unterkunft an sich wird vom Deutschen Roten Kreuz verwaltet und mit Personal ausgestattet.

Mit dem Start ins neue Jahr ging es auf einmal ganz schnell: Dutzende Handwerker wuselten durch die Unterkunft, die mediale Berichterstattung war THROUGH THE ROOF, für hiesige Verhältnisse, und das Wachpersonal wurde verdreifacht (plus Hund und nächtlicher Flutlichtbeleuchtung, versteht sich). Ein Tag der Offenen Tür – man will die Bevölkerung ja beruhigen – zog hunderte von Menschen an. 300 Flüchtlinge werden angekündigt, dann zweimal 150. Es verstreicht der erste, zweite und dann der dritte Termin. Mit der Wasserversogung stimme etwas nicht. Jetzt ist aber doch alles gut. Oder nicht? Verschweigt die Lügenpresse irgendwas??

Das Rote Kreuz will seine Gäste, so der offizielle Sprachgebrauch, rundum beschäftigen. Sie sollen gewissermaßen den Spielplatz und die Muckibude selber zusammenzimmern, mit denen sie sich dann die Zeit vertreiben. Was immer noch nicht die Frage beantwortet, wie sich 300 Menschen am Arsch der Welt in engen Baracken wirklich die Zeit vertreiben sollen.

Und somit warte ich weiterhin auf den Tag, an dem ich zur Arbeit komme, um im Schatten düsterer Nazi-Architektur Kriegstraumatisierte syrische Flüchtlingskinder mit Eifeler Schnee spielen zu sehen. Den markier ich mir dann aber dick im Kalender.


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Wichtel



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BeitragVerfasst am: 16.01.2017, 21:07                                  +/-

Werden sie momentan nicht einfach nur verteilt? Kommen überhaupt noch welche? Irgendwie stagniert das doch gerade, zumindest bei mir kommen keine neuen an. Ich sehe viel zu lange die gleichen Gesichter und habe viel demzufolge weniger "Schleusertätigkeit".
Das mit den Zäunen finde ich ganz oft unschön. Wenn sie aussehen würden wie Gartenzäune – so haben das die Unterkünfte bei uns. Die laut Nachrichten aktuell leer stehen, weil alle Bewohner im Stadtgebiet untergebracht wurden, also in normalen Wohnungen. Aber genau weiß ich das nicht, ich wollte den Artikel nicht zu Ende lesen.

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Thanil
Iniesta de Toto


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BeitragVerfasst am: 16.01.2017, 21:49                                  +/-

Ich habe diese Woche gelesen, dass 2016 300.000 Neuankömmlinge geschätzt werden – ein Drittel der Zahl von 2015. Wobei man bei den Behörden davon ausgeht, dass diese Zahl bereits zu hoch angesetzt ist. Man tendiert dazu auf 200.000 zu korrigieren. Quelle: Irgendwelche Welt.de-Artikel.

Es ist also deutlich zurückgegangen, allerdings liegt die Zahl noch immer weit über den Zahlen der Jahre vor 2015. Kann man bei Statista nachlesen.


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Oxford
Dr. Olympics


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BeitragVerfasst am: 17.01.2017, 09:50                                  +/-

Flüchtlinge auf Burg Vogelsang? Vielleicht kann man die zu "bekackten Parkrangern" (Dude) ausbilden?


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Somit sage ich, nicht ich schreibe das, sondern mein Zeitgewissen.
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Gimli



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BeitragVerfasst am: 18.01.2017, 19:30                                  +/-

Ehemalige Ordensburg Vogelsang.


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DMolloy



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BeitragVerfasst am: 05.10.2018, 11:46                                  +/-

Flüchtling Nadia Murad gewinnt den diesjährigen Friedensnobelpreis (zusammen mit Denis Mukwege). Link zu ihrem Projekt: Nadia's Initiative

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Tyler Durden
Administrator


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BeitragVerfasst am: 05.10.2018, 14:57                                  +/-

Das ist doch mal eine schöne Nachricht. Ministerpräsident Kretschmann hatte sie und 1000 andere Jesiden aus dem Irak nach Baden-Württemberg geflogen.


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