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Europäische Politik IV – The Road Goes Ever On
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Oxford
Dr. Olympics


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BeitragVerfasst am: 14.03.2019, 09:04                                  +/-

Olmops
Tagessieger ist mal wieder Russland, die haben jetzt kostenloses Material für einen Lehrfilm über die Vorzüge der gelenkten Demokratie erhalten.


Man braucht keine gelenkte Demokratie. Es reicht die ganz normale repräsentative Demokratie. Das kommt eben dabei raus, wenn man auf bundesebene "direkte" Demokratie wagt. Das ist einfach keine gute Idee und wird es auch niemals sein.


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Warg



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BeitragVerfasst am: 14.03.2019, 13:45                                  +/-

Sagt mal, die Abstimmung heute Abend fand doch eigentlich schon gestern und vorgestern statt, oder? Denn mit einem Nein zu einem No-Deal-Brexit, einem Nein zu einem Deal-Brexit, kann die logische Konsequenz doch nur eine Bitte um eine Verschiebung sein, oder? Wenn nicht, würde doch der Computer abstürzen mit einer Does-not-compute-Fehlermeldung.


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Thanil
Iniesta de Toto


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BeitragVerfasst am: 14.03.2019, 14:18                                  +/-

Ach vergiss es doch einfach.


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Warg



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BeitragVerfasst am: 14.03.2019, 14:40                                  +/-

Das wäre schön!


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Nichtraucher
Fun Bobby


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BeitragVerfasst am: 14.03.2019, 14:46                                  +/-

Es wird sicher verschoben, damit wir da noch was länger von haben. Ich würde sonst was vermissen.

Der ewige Brexit.


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Thanil
Iniesta de Toto


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BeitragVerfasst am: 14.03.2019, 17:51                                  +/-

Vorwarnung: nichts von dem, was heute im Unterhaus abgestimmt wird, ist in irgendeiner Form bindend. Somit NULL Relevanz. Dieses Parlament dreht komplett frei und bringt nichts auf die Straße. Don‘t fall for the hype. Again.


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Bard
Ewig Erste Liga


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BeitragVerfasst am: 14.03.2019, 18:14                                  +/-

Die Regierung wird sich aber kaum gegen das stellen können, was heute abend vereinbart wird. Es IST durchaus eine wichtige Abstimmung, da einige Weichen gestellt werden könnten für den weiteren Fortlauf. Aber ob es eine Verlängerung gibt und wie lange die sein wird, das hängt letztlich auch an der EU.

Gerade wird bereits abgestimmt über einen Änderungsantrag, der ein zweites Referendum ermöglichen soll. Allerdings ist von Befürwortern eines solchen Referendums kritisiert worden, dass das Timing dafür heute schlecht sei (da man sich auf die Artikel-50-Verlängerung fokussieren sollte) und die Ansage der Labour-Parteiführung ist, dass sich ihre MPs enthalten sollen. Von daher würde ich von einer Ablehnung ausgehen.

Gepostet am 14.03.2019, 18:17:

Jo, klar abgeschmettert.

Edit: Und auch die übrigen Änderungsanträge (voraussichtlich, zwei fehlen noch, aber die haben geringe Erfolgsaussichten), wenn auch in einem Fall sehr knapp.


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Bard
Ewig Erste Liga


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BeitragVerfasst am: 14.03.2019, 19:32                                  +/-

Der Regierungsantrag ist nun - wie zu erwarten war - in der originalen Form durchgekommen.

Die Schlacht um England, Teil 3 - Fail another day

Falls sie den Deal vor dem 20.03.2019 durchkriegen sollten - was impliziert, dass sie es versuchen wollen - würde nur eine kurze Verlängerung beantragt werden, da die Zeit schlicht nicht mehr reicht für die noch nötigen Abstimmungen in den übrigen EU-27-Mitgliedsländern und die nötigen gesetzgeberischen Maßnahmen.

Wenn die Regierung es nicht schaffen sollte, ihren Deal durchzubringen würde sie die EU um eine lange Verlängerung bitten, was wohl die Teilnahme an den Europawahlen voraussetzt. Or so they say...

Gepostet am 14.03.2019, 19:36:

Bisschen Absurdistan mal wieder: Corbyn spricht sich vor dem Parlament grundsätzlich für ein Referendum aus, dennoch haben sich die meisten Labour-Abgeordneten auf seine Anweisung hin heute enthalten, als darüber abgestimmt wurde.


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Nichtraucher
Fun Bobby


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BeitragVerfasst am: 14.03.2019, 21:53                                  +/-

Much ado about nothing.

Die streiten sich über das Fell des Bärens, den sie nie erlegen werden. Das letzte Wort hat eh Brüssel.


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Oxford
Dr. Olympics


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BeitragVerfasst am: 15.03.2019, 07:52                                  +/-

Twitter
Stelle Antrag dass britischer Abgang Gegenteil von polnischer Abgang wird. Endlos verabschieden aber nie gehen. #Brexit


hähö


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Ewig Erste Liga


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BeitragVerfasst am: 15.03.2019, 19:31                                  +/-

Das wär wirklich reif für nen Eintrag im Duden.

Gepostet am 15.03.2019, 19:52:

Es könnte tatsächlich sein, dass die Brexiters langsam kippen.

Die nordirische DUP befindet sich "in konstruktiven Gesprächen" mit der Regierung. Die haben sich ja schon einmal kaufen lassen, als es darum ging, die konservative Mehrheit zu stützen. Vielleicht ja noch einmal...

Und einige prominente Mitglieder der "European Research Group" (aka Hardcore Brexiters innerhalb der Tory-Fraktion) haben verlauten lassen, beim dritten Anlauf für den Deal zu stimmen. Ein Beispiel ist die ehemalige Ministerin Esther McVey, die noch vor kurzem die Werbetrommel für No Deal gerührt hat:




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Bard
Ewig Erste Liga


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BeitragVerfasst am: 18.03.2019, 17:19                                  +/-

LOL

"Er beruft sich auf eine Regel aus dem frühen 17. Jahrhundert."

Die Engländer und ihr Sinn für Tradition..


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Thanil
Iniesta de Toto


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BeitragVerfasst am: 18.03.2019, 17:20                                  +/-

Das wird man wohl irgendwie umschiffen. Sollen die doch klagen!


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Bard
Ewig Erste Liga


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BeitragVerfasst am: 18.03.2019, 17:43                                  +/-

Die Abstimmung müsste bis einschließlich Mittwoch abgehalten werden und bis morgen Abend angemeldet werden. Am Donnerstag findet der letzte EU-Gipfel vor dem 29.03 statt.


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Thanil
Iniesta de Toto


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BeitragVerfasst am: 18.03.2019, 20:07                                  +/-

Jaja.


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