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Thanil
Iniesta de Toto


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BeitragVerfasst am: 01.02.2018, 22:48                                  +/-

Natürlich nicht!

Fragt sich allerdings, weshalb wieder einmal nur die SPD weiter absackt, als wäre die auch noch für das Scheitern der monatelangen Jamaika-Sondierungen und für die Länge der jetzigen Verhandlungen verantwortlich.

Merkel hat versagt? SCHEISS SPD!!
Schlechtes Wetter? SCHEISS SPD!!!!
Pilz am Sack? SCHEISS SPD!!

Ich denke mal das aktuelle Absacken hat mit der Performance der SPD-Führung zu tun. Erst striktes und freudiges Nein, jetzt kriecht man wieder unter den Rock von Mutti. Man schlingert und schlingert. WTF?


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„Scientists told them, it was a really bad idea. They didn‘t listen.“ – „That‘s going to be carved on humanity‘s gravestone.“

Zuletzt bearbeitet von Thanil am 01.02.2018, 22:49, insgesamt einmal bearbeitet
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Warg



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BeitragVerfasst am: 01.02.2018, 22:49                                  +/-

Ich sehe übrigens nicht so schwarz für die SPD wie ihr nach der Groko (die kommen wird). Die CDU wird am Ende ohne Mutti Merkel dastehen, weil sie sicher nicht nochmal antreten wird in 4 Jahren. Das führt zu internen Machtkämpfen (nach rechts) innerhalb der CDU, was der SPD nützen wird.


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Tyler Durden
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BeitragVerfasst am: 01.02.2018, 22:55                                  +/-

Thanil
Wenn das jetzt auf höchster Ebene zur Leitlinie erhoben wird, dann hat das zumindest für mich einen Neuigkeitswert.


Sondierungspapier Seite 21:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-01/...d-121-1-10-15.pdf

IV. Effizientere Verfahren
Damit die Asylverfahren schnell, umfassend und rechtssicher bearbeitet werden können,
erfolgt künftig deren Bearbeitung in zentralen Aufnahme-, Entscheidungs- und
Rückführungseinrichtungen (ANkER), in denen BAMF, BA, Justiz, Ausländerbehörden
und andere Hand in Hand arbeiten. In den ANkER-Einrichtungen sollen Ankunft,
Entscheidung, kommunale Verteilung bzw. Rückführung stattfinden.


Das ist wohl im Prinzip unstrittig zwischen SPD und Union. Ursprünglich wurde da aber auch noch die Residenzpflicht und Sachleistungsprinzip vereinbart...

... aber SPD-Verhandler haben gleichzeitig auf Schulz eingeredet, dass ginge so nicht. Er ist zurück zu Merkel+Seehofer und die haben Residenzpflicht+Sachleistungsprinzip noch gestrichen. Obwohl Sondierung durch war. @CSU hat Wiedervorlage in Korverhandlungen angekündigt.


https://twitter.com/robinalexander_/status/952465595022430208?


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Tyler Durden
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BeitragVerfasst am: 01.02.2018, 23:35                                  +/-

Warg
Ich sehe übrigens nicht so schwarz für die SPD wie ihr nach der Groko (die kommen wird). Die CDU wird am Ende ohne Mutti Merkel dastehen, weil sie sicher nicht nochmal antreten wird in 4 Jahren. Das führt zu internen Machtkämpfen (nach rechts) innerhalb der CDU, was der SPD nützen wird.


Nur falls Merkel gestürzt wird. Kann ich mir aber nicht vorstellen. Sie wird ihre Nachfolge selbst regeln können und bisher gehen die Wetten auf eine zukünftige Kanzlerin Kramp-Karrenbauer.

https://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_w...icle20258642.html

Bei der SPD ... glaubt ihr denn Martin Schulz wird 2020 noch an der Spitze stehen? Einmal ist er dann auch schon im Rentenalter. Und dann ist Andrea Nahles ja jetzt schon so ein bisschen die heimliche Chefin.


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Thanil
Iniesta de Toto


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BeitragVerfasst am: 01.02.2018, 23:37                                  +/-

Yikes.


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Olmops



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BeitragVerfasst am: 01.02.2018, 23:42                                  +/-

Ich glaube nicht, dass Nahles die SPD zu neuer Größe führen wird.
Und die SPD muss endlich mal wieder klar machen, wofür sie steht.


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Tyler Durden
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BeitragVerfasst am: 02.02.2018, 00:43                                  +/-

Ich wollte letztens einer Ausländerin erklären, dass Große Koalition so heißt, weil Rechte und Linke zusammen regieren, wurde dabei aber von einem jungen Kollegen unterbrochen, dass das so doch nicht stimmt? „Also in den 70ern...“, „Ja, ok, das war früher, aber heute ist das dich nicht mehr so“. Generationenkonflikt. Für die Jugend die unter der GroKo aufwuchs ist das alles Einerlei. Die kennen das gute alte Rot vs Schwarz in der Nachkriegszeit und bis Kohl gar nicht mehr. Links, das ist heute die Partei Die Linke. Rechts, das ist jetzt die AfD.


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Olmops



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BeitragVerfasst am: 02.02.2018, 00:53                                  +/-

Das ist ein kurioses Paradoxon.
Eigentlich ist meist ein Weg der Mitte der "vernünftige". Zumindest einer, der nahe der Mitte, vielleicht ein wenig weiter rechts oder links liegt.
Man konnte das Endergebnis aber nur so lange steuern, wie die Parteien weit genug auseinander lagen, indem man durch Wahlen das Mischungsverhältnis bestimmt hat.
Je nachdem wieviel SPD und CDU man zusammen mischt, war dann der Bundestag etwas mehr rechts oder links.
Wenn aber die Parteien sich eh schon in der Mitte positionieren, wie will man dann als Wähler mit seiner einen Ja/Nein-Stimme noch Impulse geben?

Ich postuliere: man braucht eine Menge von Parteien, aus denen der Wähler vektoriell die Zielpolitik zusammensetzen kann. Dabei muss das gesamte politische Spektrum erreichbar sein. Parteien, die quasi linear abhängig sind (d.h. mehrere mit derselben Stoßrichtung), bringen keinen Mehrwert.


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Oxford
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BeitragVerfasst am: 02.02.2018, 08:17                                  +/-

Olmops
Ich glaube nicht, dass Nahles die SPD zu neuer Größe führen wird.
Und die SPD muss endlich mal wieder klar machen, wofür sie steht.


Immer die gleichen verstaubten Nasen. Dann lieber wie die Grünen, einfach mal ne kleine Revolution starten (Baerbock und Habeck).

Gepostet am 02.02.2018, 08:18:

Tyler Durden
Ich wollte letztens einer Ausländerin erklären, dass Große Koalition so heißt, weil Rechte und Linke zusammen regieren, wurde dabei aber von einem jungen Kollegen unterbrochen, dass das so doch nicht stimmt? „Also in den 70ern...“, „Ja, ok, das war früher, aber heute ist das dich nicht mehr so“. Generationenkonflikt. Für die Jugend die unter der GroKo aufwuchs ist das alles Einerlei. Die kennen das gute alte Rot vs Schwarz in der Nachkriegszeit und bis Kohl gar nicht mehr. Links, das ist heute die Partei Die Linke. Rechts, das ist jetzt die AfD.


Die Marginalisierung der Volksparteien. Man muss ja nur nach Frankreich oder Österreich gucken, um unsere Zukunft zu sehen.


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Somit sage ich, nicht ich schreibe das, sondern mein Zeitgewissen.
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Arianrhod



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BeitragVerfasst am: 02.02.2018, 08:45                                  +/-

Ich kann Euseppus' Empörung nur zu gut verstehen, gerade nach der Lektüre von "Die neuen Deutschen". Die Integrationsleistung ist bei dezentraler Unterbringung wesentlich höher, insbesondere von der Unterbringung auf dem Land profitieren die Flüchtlinge sehr. Und ja, natürlich ist das kein Spaziergang. Es ist eine der größten politischen Herausforderungen unserer Zeit. Aber gerade deshalb bräuchte es ein Vision, einen großen Wurf statt dieses entsetzlichen Herumgeschacheres.

Schon gleich in den Anfangstagen der Flüchtlingskrise gab es in der Süddeutschen eine Rubrik, in der Architekten ihre Ideen und Entwürfe für angemessene Flüchtlingsunterkünfte präsentierten. Hier lag der Schwerpunkt insbesondere auf der Möglichkeit, die so entstehenden Wohnungen später anderweitig nutzen zu können, z.B. für Seniorenwohnen oder den sozialen Wohnungsbau. Es ist nicht so, dass es keine Visionen gegeben hätte. Es wollte nur keiner wirklich Geld dafür in die Hand nehmen. Wie kurzsichtig! Wie blauäugig! An dieser Stelle hat sich die Bundesregierung vollumfänglich von den Pegida-Plärrern paralyisieren lassen.

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Tyler Durden
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BeitragVerfasst am: 02.02.2018, 13:44                                  +/-


https://www.youtube.com/watch?v=qiAigUvK2Vs
Wiki
Der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine nannte Nahles in ihrer Zeit als Bundesvorsitzende der Jusos ein „Gottesgeschenk an die SPD“


Die Nahles war ja der erste Politiker wo mir die Parteikarriere auffiel und ich mir im 4-Jahres-Abstand dachte "Nanu, die gibts noch? Hat die nichts vernünftiges gelernt?", weil sie mit mir gealtert ist vom Juso-Fangirlie zur Berufspolitikerin. Das ist ein einerseits unfair, weil es keine ungewöhnliche politische Karriere ist, und sie war ja jetzt auch Ministerin, andererseits sind mir Politiker die auch mal normal arbeiteten oder vielleicht Bürgermeister oder Ministerpräsident waren schon lieber.


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Gimli



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BeitragVerfasst am: 02.02.2018, 18:56                                  

Der erste Gedanke in die SPD einzutreten, war mir schon vor dem Schulz-Hype mal gekommen, während der Zeit des Gottkanzlers wieder da, und wurde zur Tat, als nach der Bundestagswahl die GroKo endlich abgeschrieben war.

Also warum bin ich eingetreten? Wegen dieses Gefühl jetzt etwas verändern zu können, weil – abgedroschen aber wahr – alles im Wandel war/ist. Die Hoffnung aus dem GroKo-Würgegriff rauszukommen, die Hoffnung wieder nach Links zu rücken, ein linkes Bündnis zu schmieden, die veralteten Strukturen zu überwinden.

Und die Parteiführung so: Wir machen dann mal wieder GroKo.

Das schöne altmodische an der SPD ist ja, dass ich jetzt erst ein paar Monate dabei bin, und doch schon den uralten SPD-Weltschmerz verspüre. ugly Unter anderem natürlich, weil man sich von der Öffentlichkeit echt verarscht vorkommt. Jahrelang schimpfen alle auf GroKo und Merkel, weil beides Stillstand bedeutet, weil der demokratische Kampf fehlt, weil SPD und Union zu ununterscheidbar geworden sind. Merkel-GroKo war ein Fluch, der, überspitzt gesagt, die Gesellschaft gespalten und die AfD hochgekocht hat. Nur logisch, dass die Bevölkerung GroKo krachend abwählte. Die CDU hat 8,6 Prozentpunkte verloren! Die SPD 5,2. Also fast 14 Prozentpunkte weniger für die amtierende Koalition. Kurz nach der Wahl ergeben Umfragen, dass einer großen Mehrheit soziale Gerechtigkeit eines der wichtigsten Anliegen ist …

Der Union ist sowas halt ziemlich egal, Macht-Haben ist toll, und man ist ja immer noch stärkste Fraktion. Und die SPD streut sich Asche aufs Haupt, geht aber mit leuchtenden Augen in die Opposition. Endlich Zeit sich zu verändern! Neue Gruppen und Netzwerke innerhalb der Partei entstehen wie aus den Nichts, und wollen grundlegend etwas ändern. Ortsvereine digitalisieren, Online-Basis-Abstimmung auf jedem Parteitag, mehr Mitbestimmung für alle, flexibler, linker, europäischer, endlich das linke Bündnis formen, dessen Mehrheit man 2013 einfach ignoriert hat! Und alle fanden das gut, die Medien direkt mit. Beste Entscheidung der SPD ever! Monate später platzt die Schwampel und auf einmal ist die SPD an allem Schuld. Warum wird da soviel (demokratisch) diskutiert? Warum dauert die Regierungsbildung schon vier Monate? Warum will die SPD keine GroKo, wo doch auf einmal jeder weiß, dass die GroKo die geilste Sache aller Zeiten ist? Staatstragend notwendig! Jeder Tag ohne Regierung, treibt dieses Land näher an den Abgrund! Die SPD-Mitglieder müssen pro GroKo sein, ansonsten hassen sie Deutschland. Das hat der Wähler ja schließlich gewollt. Ja, CSU-Politiker erdreisten sich sogar zu sagen, dass die SPD-Wähler die SPD ja genau dafür gewählt hätten, nämlich zu regieren – um jeden Preis.

Für die mickrigen Ergebnisse der Koalitonsverhandlungen schaut man natürlich ebenfalls nur auf die SPD. Vielleicht auch, weil die CDU fast gar nicht über Inhalte redet. hähö Will Merkel noch irgendwas? Hat die CDU irgendwelche Pläne? Ergebnisse, die nach den Sondierungsgesprächen der CDU zugeschrieben wurden, bestanden im Grunde nur aus Ablehnung. Was hat die CDU durchgesetzt? Dass es keine Bürgerversicherung gibt. Das ist kein politisches Gestalten, dass ist einfach nur destruktiv. Aber andersrum gefragt: Kann die SPD überhaupt mehr durchsetzen gegen diese destruktive CDU und die nach rechts rückende CSU? Die SPD ist hier immer noch die Partei, die 12 Prozentpunkte hinter dem Verhandlungspartner hängt. Gleichzeitig wird ihre Verhandlungsposition mit jedem Tag schwächer, weil Neuwahlen mit jeder neuen Umfrage bedrohlicher werden. In einer Umfrage nur 18%? Mit solchen Werten müssen Schulz & Co. ja fast alles schlucken, denn platzen lassen können sie die Verhandlungen nicht. Und ich fürchte soviele Sorgen um die Urabstimmung müssen sie sich nicht machen, zumindest wenn ich nach den alten Genossen gehe, die ich schon getroffen habe. Bei den richtig alten Knochen scheint das Ergebnis des Koalitonsvertrages egal zu sein, denn Regieren ist staatstragend, man wird gewählt, um irgendwie zu regieren, und Neuwahlen würden das Land ins Chaos stürzen. Minderheitsregierung noch mehr. Da reicht vermutlich die Dauerbeschallung über positive Verhandlungsergebnisse, die man als Genosse so erfährt. Mails, Videos, WhatsApp-Nachrichten vom Lars über die Ortsverein-Gruppe.

Worum ging es? Ach ja, die modernen Konzentrationslager. Joa, scheiße, wa? Bei der aktuellen Stimmung in der Gesellschaft, der starken AfD (sind sie jetzt schon in allen Landesparlamenten?), der CSU in den Verhandlungen, dem Druck aus Europa … kein Wunder. Mit Einwanderungsfreundlicher Politik gewinnst du doch keinen Blumentopf mehr, dafür ist dieses Land einfach zu rechts, zu islamophob, zu fremdenfeindlich. Eine Grundstimmung, die bei mir schon fest etabliert ist, was mich ziemlich gruselt. So stehen einerseits diese Konzentrationslager in den aktuellen Papieren, aber in den Medien ging es zwei Tage lang nur darum, dass die SPD für mehr Familiennachzug kämpft. Das finde ich inhaltlich gut, aber geärgert habe ich mich trotzdem. Warum? Na weil das doch nur Stimmen kostet. Geschockt Ich musste sofort an den potentiellen AfD-Wähler denken, der aufschreit: „Die wollen mehr Ausländer ins Land holen!!“. Aber auch der Geringverdiener, der nie AfD wählen würde, sich aber denkt: „Für die Ausländer setzen sie sich ein, aber meine Probleme sind ihnen egal!“. Da denke ich dann wieder an 2015 zurück, wie ich hier im Forum schwärmte, man könne doch Einwanderungspolitik, oder Flüchtlingspolitik, mit allgemeiner Sozialpolitik verbinden! Wir brauchen Wohnung für diese neuen Menschen im Land? Alles klar, wir bauen Häuser in schönen Stadtteilen, die größtenteils in staatlicher Hand bleiben, und wenn die Menschen in ihre Länder zurückkehren, haben wir diese Wohnungen immer noch für diejenigen im Land, die Probleme haben ihre Miete zu zahlen! Stattdessen diskutiert man das komplett losgelöst voneinander.

Keine Ahnung wo ich hin will mit diesem Geschreibe. Aber grunsätzlich bin ich gegen GroKo. grins Lesen werde ich den Koalitionsvertrag wohl, und dann lange nachdenken. Vermutlich ist es die Wahl zwischen zwei Katastrophen: Entweder vier Jahre regieren, und dann abgestraft werden. Oder aber Neuwahlen forcieren, das komplette eigene Führungspersonal verlieren, in der Neuwahl abgestraft werden (für was nochmal?), und dann in vier Jahren … ?


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Tyler Durden
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BeitragVerfasst am: 02.02.2018, 22:59                                  

Was ist Rechts? Was ist Links?

Vom Ökonom Bryan Caplan habe ich mal die leicht ironische These gelesen, dass man alle gängigen Theorien knicken und vereinfachen kann auf: Linke sind antimarktwirtschaftlich und Rechte sind anti-links.

http://econlog.econlib.org/archives/2016/03/my_simplistic_t_1.html

What's my alternative? This:

1. Leftists are anti-market. On an emotional level, they're critical of market outcomes. No matter how good market outcomes are, they can't bear to say, "Markets have done a great job, who could ask for more?"

2. Rightists are anti-leftist. On an emotional level, they're critical of leftists. No matter how much they agree with leftists on an issue, they can't bear to say, "The left is totally right, it would be churlish to criticize them."

Yes, this story is uncharitable and simplistic. But clarifying.


Fand ich doof als ich es gelesen hatte, aber irgendwie … irgendwie wurde es gemerkt.

Vielleicht habe ich deswegen eine diametral gegensätzliche Sicht. Weil ich ich mir die Jamaika-Schwampel und mehr freie Marktwirtschaft und grünen Liberalismus gewünscht hätte.

Da wo du/ihr eine schwache Verhandlungspositionen der SPD seht mit mickrigen Ergebnissen, da sehe ich dass die Sozialdemokraten Positionen und Ziele bestimmen. Es wird vielleicht nicht die Bürgerversicherung kommen, aber irgendwas wird sich in Sachen Krankenversicherung und Arzthonoraren ändern. Ob zum Besseren, hm vielleicht, vielleicht nicht, ich bin skeptisch. Wenn die private KV die gesetzliche KV nämlich quersubventioniert, dann kann eine Angleichung ja nur Letzterem schaden.

Und innere Sicherheit oder Wirtschaftsthemen als Kernkompetenz der Union? Fehlanzeige. Stattdessen werden werden kontraproduktive Sachen wie die Mietpreisbremse weiter gestärkt oder den Rentnern noch ein paar Goodies geschenkt bevor in ein paar Jahren der demografische Kassensturz kommt.

Ist jetzt auch nicht wirklich schlimm, irgendwie ist man ja auch SPD Sympathisant. Aber dieses emotionale Aufladen ("Konzentrationslager") oder die Beschreibung der Union als destruktive Kraft, wenn unter Merkel die ausländerfreundlichste Politik ever gemacht wurde, die Arbeitslosenquote unter 6% liegt und die Staatsschulden rückgezahlt werden ist mir inzwischen fremd geworden. Das ist doch Kabuki Theater. Und als wenn, falls die Machtverhältnisse umgekehrt wären, mit einem SPD Kanzler, die Situation groß anders sein würde. Hatten wir ja schon. Und das Ergebnis? Agenda 2010. Und Schröders Erkenntnis: "es gibt keine linke oder rechte Wirtschaftspolitik sondern nur eine moderne und unmoderne". Beim Googeln von Nahles darüber wieder gestolpert, weil sie sich damals als linke Juso furchtbar darüber aufgeregt hatte.

Warum wird da soviel (demokratisch) diskutiert?


Die Frage finde ich berechtigt. Die Antwort ist klar, Legitimation einer ungeliebten Entscheidung, Teilhabe der Mitglieder, politische Willensbildung etc. Bestimmt auch ein gehöriges Pfund in den Verhandlungen a la "Wir müssen das ja dem Mitgliederentscheid verkaufen". Aber es gibt eben ungewollte Seiteneffekte: Eigentlich ein Instrument um Einheit in der Partei herzustellen, institutionalisiert es paradoxerweise Flügelkämpfe und führt zu einem Disconnect zwischen Parteiführung und Ortsvereinen. Die alte Tradition der Linken sich zu splittern und zu spalten. Zank innerhalb einer Partei führt immer zu sinkenden Umfragewerten/Wahlergebnissen außerhalb. Und würden die Verhandlungen besser oder schlechter laufen wenn CDU/CSU auch einen Mitgliederentscheid hätten? Eher nicht.


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Bard
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BeitragVerfasst am: 03.02.2018, 20:11                                  +/-

Tyler Durden
Was ist Rechts? Was ist Links?

Vom Ökonom Bryan Caplan habe ich mal die leicht ironische These gelesen, dass man alle gängigen Theorien knicken und vereinfachen kann auf: Linke sind antimarktwirtschaftlich und Rechte sind anti-links.


Wer "antimarktwirtschaftlich" denkt, müsste konsequenterweise die Abschaffung der freien Marktwirtschaft an sich fordern. Es ist nicht mein Eindruck, dass das abgesehen von den politischen Rändern ein ernsthaftes Thema im linken Spektrum ist (zumindest mittlerweile).

Das Problem sehe ich eher in der fehlenden Balance und in den gesellschaftlichen Verwerfungen, die weitgehend deregulierte Märkte mit sich bringen und die sich z.B. in der seit den 90ern Jahren in Deutschland immer weiter steigenden Ungleichheit zwischen den gutverdienenden Schichten und den Einkommenschwachen manifestiert (wie auch, zum Teil noch wesentlich extremer, in vielen anderen Ländern). Dort ist man mittlerweile bei einem Gefälle angekommen, die der am Vorabend des Ersten Weltkriegs entspricht. Das das für den gesellschaftlichen Zusammenhang nicht besonders gut sein kann und die extremen politischen Ränder stärkt, erscheint mir nicht besonders überraschend. Die Privatisierungswelle von öffentlichem Vermögen seit den 80ern hat diesen Trend noch zusätzlich befeuert, hinzu kommt der Reichen-Volkssport Steuervermeidung (siehe Panama Papers und Paradise Papers) und die übermäßige Anhäufung von Privatvermögen in Relation zum jeweiligen Nationaleinkommen.

Deregulierung, Liberalisierung und Abbau des Sozialstaates seit der Thatcher/Reagan-Ära hat für mich in langfristiger Perspektive ein instabiles System geschaffen, das zeitweilige wirtschaftliche Boomphasen z.B. durch die Niedrigsteuerpolitik aktuell in den USA befeuert, aber auch Beinahezusammenbrüche wie 2007/2008 erlebt, deren Folgewirkungen man dann über ein ganzes Jahrzehnt gespürt hat. In globaler Perspektive hat sie letztlich allem den reicheren Schichten genützt. Der Populismus, den wir aktuell in Europa und in vielen Teilen der Welt erleben und der die Demokratie und den Rechtsstaat bedroht, ist für mich vor allem auch ein Kind eben dieser neoliberalen Wirtschaftspolitik.

Die SPD ist dabei zunehmend nicht als Gegenpol, sondern als Teil dieser Entwicklung wahrgenommen worden. Wohl auch nicht gänzlich zu Unrecht. Das ist nur ein Teilfaktor der Gesamtmisere der Partei, aber kein unwesentlicher.

Darüber hinaus ist die SPD aber für mich aber auch die Partei, der ich auch in historischer Perspektive noch am ehesten zutraue, unverbrüchlich für die Demokratie einzustehen, so wie auch 1933 (anders als damals das konservative Zentrum oder die liberalen Partien) , während ich bei vielen Bürgerlichen eher den Eindruck habe, dass doch alles im Lot sei, wenn das Gehalt auf dem Konto, der Flüchtling im Lager und der Bettler nicht in der Fußgängerzone vor Peek+Cloppenburg zu finden ist. Wenn sich jeder um sich selbst kümmert, ist jedem geholfen. Oder mit anderen Worten, beste Voraussetzungen für ein Schlafwandeln Richtung gelenkte Demokratie.


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Thanil
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BeitragVerfasst am: 06.02.2018, 08:33                                  +/-

Deutlicher kann der Wählerwille nicht mehr werden. Bei der Wahl hat die GroKo ja bereits katastrophale Verluste erlitten (-14 % oder so), und laut einer aktuellen INSA-Umfrage gäbe es nun gar keine Mehrheit mehr:

http://m.faz.net/aktuell/politik/inland/insa-me...ion-15434128.html

Union runter auf 30 %, SPD sogar auf 17 %.


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Olmops



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BeitragVerfasst am: 06.02.2018, 09:27                                  +/-

Das ist der Wähler-NICHT-Wille.
Aber was WILL denn der Wähler?


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Gurthang



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BeitragVerfasst am: 06.02.2018, 10:00                                  +/-

Ich finds interessant, aus welchen Gründen die GroKo abgelehnt wird.

Die Roten finden es ist viel zu wenig SPD und soziale Umverteilung in den Papieren. Es fehlt das Leuchtturmprojekt und man hat Angst nach weiteren 4 Jahren einstellig zu sein...

Die Schwarzen finden es viel zu viel SPD Programm. Eigene Punkte werden kaum durchgesetzt und überall gibt man der geschrupmften SPD viel zu viel nach. Selbst als Regierungspartei könnte die SPD wohl nie so viele Ihrer Punkte ins Ziel bringen wie zuletzt als schwächerer Partner.
Die Profillosigkeit gerade der CDU ist erschütternd.
Die CSU versucht noch krampfhaft zumindest aus der Familiennachzugssache mit etwas Profil rauszukommen, was aber nach den letzten Meldungen nicht klappen dürfte. Wenn das wirklich zur GroKo in der aktuellen Gemengelage kommt, dann gibts im Oktober einen solchen Magenschwinger von der sich die CSU auch nur schwer erholen können wird.

Ich denke das Hauptthema ist und bleibt Zuwanderung und Integration. So lange hier nicht wirklich wieder Recht, Struktur und Sicherheit vorherrschen werden die (noch) Volksparteien der AfD den Weg bereiten.
Bei diesem Thema gehen meiner Meinung nach auch die Parteispitzen einen Weg der nicht der Wille der Basis ist.
Wurde zuletzt ja des öfteren gemunkelt, dass die CSU haltung zum Familiennachzug der Subsidiär geschützen wohl bei der eigenen Basis verkraftbarer wäre (die in der Sache eher bei der CSU wäre) als wenn die SPD ihre offizielle Position durchsetzen würde... Aber wer weis ob das gemunkel auch der Wirklichkeit entspricht.

Insgesamt wäre ich in der aktuellen Situation für eine Minderheitenregierung die sich (und da wäre ich dann völlig schamlos) seine Mehrheiten holt von wem auch immer sie kommen mag. Zumindest müsste dann die CDU/CSU wirklich mal mit einer eigenen Agenda antreten und man würde mitbekommen was eigentlich die Punkte sind, für die Kanzlerpartei wirklich steht.
Man müsste dann nur hoffen, dass es eine konstruktive Opposition gäbe die nicht nur aus blinden Revanchismus alles von der Minderheitenregierung aus Prinzip ablehnt.

Eine Neuwahl halte ich für gefährlich. Ich traue den momentan nur 15% der AfD kein bisschen. Das könnte locker noch nach oben springen. Eine Erholung bei den Volksparteien halte ich für wenig warscheinlich. Das Chaos würde meiner Meinung nach nur noch größer werden...

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Oxford
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BeitragVerfasst am: 06.02.2018, 13:34                                  +/-

Die Schwarzen finden es viel zu viel SPD Programm. Eigene Punkte werden kaum durchgesetzt und überall gibt man der geschrupmften SPD viel zu viel nach. Selbst als Regierungspartei könnte die SPD wohl nie so viele Ihrer Punkte ins Ziel bringen wie zuletzt als schwächerer Partner


Ist das so?


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Gurthang



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BeitragVerfasst am: 06.02.2018, 15:37                                  +/-

Also die Schwarzen die ich kenne sehen das eigentlich alle so.
Viele sind regelrecht verärgert, das in den letzten Jahren eigentlich fast nur SPD Agenda abgearbeitet wurde.
Vor allem in Verhältnis des letzten Bundestages (41,5 zu 25,7). Da hatte die Union fast die absolute Mehrheit und trotzdem wurden gefühlt nur SPD Programm gemacht. Was wars denn schon groß was Unionshandschrift trug? Mütterrente (war auch mit Anliegen der SPD) und Ausländermaut die eh nicht kam/kommt. Die schwarze 0 war keine Leistung der Politik sonder der Rekordsteuereinnahmen (welche die Union eigentlich versprochen hatte zu senken...).
Der Rest waren SPD Punkte. Mindestlohn, Ehe für alle, Mietpreisbremse (war auch Anliegen der CDU), Rente mit 63, Leiharbeiter Lohnangleichung, EEG Reform...

Ob das was dann da fabreziert wurde nun gut oder schlecht sit will ich hier nicht mal bewerten. Aber programmatisch ist das größtenteils SPD Politik.

Da hat der Schwanz ordentlich mit dem Hund gewedelt.

Die meisten haben daher 0 Verständnis der SPD nach den letzten Sondierungen die aus Unionssicht ebenfalls wieder völlig SPD geprägt waren, im möglichen Koalitionsvertrag der SPD noch weiter entgegen zu kommen.

Dennoch sehe ich immer mehr Leute die sich von der Union abwenden und der AfD zuwenden. Nicht weil sie glauben die AfD könnte es besser, sondern um die alten Parteien zu zwingen endlich das eine große Thema anzugehen.

Ich muss immer wieder lachen wenn ich nach der Wahl in den Analysen hören musste, dass man noch analysieren und nicht so genau wisse woher die Verluste kamen. Und Merkel selbst auch keinen Fehler gesehen hat...

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Oxford
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BeitragVerfasst am: 06.02.2018, 16:33                                  +/-

Gurthang
Also die Schwarzen die ich kenne


Also dich selbst? hähö


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Gurthang



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BeitragVerfasst am: 06.02.2018, 16:51                                  +/-

Latürnich... wir sind ne starke Gemeinschaft...

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Gurthang



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BeitragVerfasst am: 07.02.2018, 10:50                                  +/-

Als ob sie das was ich schrieb nochmal zementieren wollten.
Die SPD erhielte (wenn die Mitglieder zustimmen) unter Anderem die Ministerien Finanzen, Aussen und Arbeit/Soziales.
Also die wichtigsten Miniterien und die Kontrolle über das Budget...
Normalerweise noch drei weitere Ministerien. Vermutlich wie bisher Justiz, Familie und Umwelt

Die CSU ein um Heimat erweitertes Innenminiterium (was das nun wieder sein soll) und vermutlich Seehofer als Innenminister dann noch Verkehr und Entwicklungshilfe.
Welche Kernminsiterien bleiben eigentlich für die stärkste Partei CDU?
Wirtschaft, Gesundheit, Verteidigung und Bildung...
Haben die eigentlich mitverhandelt?
Ach ja, die ewige Kanzlerin haben sie...

Ich hoffe so sehr, dass die SPD Mitglieder das noch stoppen können. Ein (Irr)weg in die europäische Transferunion mit Schulz als Aussenminister... offenen Grenzen, die totale Umverteilung und Steuererhöhungen an allen Ecken und enden. Na bravo.

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