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Brexit
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Nichtraucher
Fun Bobby


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BeitragVerfasst am: 06.02.2019, 15:01                                  +/-

Haben die nicht sogar recht strenge Vorschriften bezüglich Lebensmittel und Tiere wegen ihrer Insellage?


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Thanil
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BeitragVerfasst am: 06.02.2019, 15:03                                  +/-

Das ist jetzt bald alles wurscht Smilie


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„Scientists told them, it was a really bad idea. They didn‘t listen.“ – „That‘s going to be carved on humanity‘s gravestone.“
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Oxford
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BeitragVerfasst am: 06.02.2019, 18:40                                  +/-

Jakob Creutzfeld gefällt das.


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Somit sage ich, nicht ich schreibe das, sondern mein Zeitgewissen.
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Tyler Durden
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BeitragVerfasst am: 07.02.2019, 12:12                                  +/-

In other News:



Tusk, der papistische Teufel.



„Continental leaders are on a path to self-destruction“


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Thanil
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BeitragVerfasst am: 07.02.2019, 12:16                                  +/-

Es gibt marginale Bewegung in der britischen Innenpolitik zum Thema Brexit:

https://www.theguardian.com/politics/2019/feb/06...ing-may-on-brexit

Corbyn hat May ein neues „Angebot“ gemacht – fünf Bedingungen unter denen er mit Labour für Mays Austrittsvertrag stimmen wird. Corbyn verlangt eine Änderung der „politischen Erklärung“, flankiert durch britische Gesetzgebung, die für künftige Regierungschefs bindend ist. Das scheint zunächst einmal gangbar, weil die EU bei der „politischen Erklärung“ stets kompromissbereit war und ist.

Die fünf Bedingungen sehen vor, dass Großbritannien in der Zollunion verbleibt, sich eng an den EU-Binnenmarkt andocken wird, in der Sozialgesetzgebung und dem Verbraucherschutz mit EU-Standards Schritt halten wird, zukünftig an europäischen Institutionen teilnehmen wird und in die EU-Sicherheitspolitik eingebunden bleibt. Auch das klingt natürlich gut aus Sicht der EU und würde dort Türen öffnen.

Diese fünf Bedingungen verlangen von May allerdings, dass sie diverse „rote Linien“ überschreitet, die sie in der Vergangenheit stets und unmissverständlich gezogen hat. Es ist in meinen Augen also weniger ein „Angebot“ als eine innenpolitische Kapitulationsforderung. Daher glaube ich nicht, dass dieser Drachen fliegen wird.

Die Motivation Corbyns könnte sein, seinen eigenen Laden in Schach zu halten, denn es laufen Verhandlungen der Regierung mit Labour-Gruppen („Backbencher“), die im Tausch für bestimmte soziale Garantien Mays Deal zustimmen sollen. Das allein wird aber in meinen Augen auch nicht ausreichen, um den Deal durch das Parlament zu bringen, denn die Ablehnung war weitaus größer als die 40-60 Labour-Abgeordneten, die May mit diesem Angebot ködert.

Derweil ist May heute in Brüssel und möchte sich die nächste Abfuhr seitens der EU-Kommission und des Rats abholen. Sie will den Backstop neu verhandeln und somit den Austrittsvertrag ändern. Die EU-Seite hat das sicher ein Dutzendmal sehr deutlich abgelehnt. Warum sollte das heute anders sein? Was hat May anzubieten?


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BeitragVerfasst am: 08.02.2019, 21:28                                  +/-



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BeitragVerfasst am: 09.02.2019, 09:29                                  +/-

Spätestens seit gestern werden die Probleme, die sich schon jetzt durch einen möglichen "No-Deal-Brexit" ergeben, langsam virulent:

Britische Waren drohen in Asien zu stranden


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Oxford
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BeitragVerfasst am: 10.02.2019, 13:21                                  +/-

David Tennant im Guardian-Interview zum Brexit. Kann man kaum schöner sagen...

What do you make of the whole Brexit shitshow?
[Laughs] It can’t be described as anything else, can it? I don’t know what’s going on or what the solution is. Which would be fine if I felt like someone else did. It’s like we’re careering down a suicidal path and if you even suggest taking stock or considering other options, people scream “heretic!” and “traitor!”. Foppish clowns who we wouldn’t normally listen to for a second have suddenly become imbued with this extraordinary status and are holding the government to ransom.


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BeitragVerfasst am: 10.02.2019, 14:22                                  +/-

Dieser Vorschlag könnte vielleicht den gordischen Knoten lösen:

Back Theresa May's Brexit deal...then hold a People's Vote

Durch einen Zusatzartikel würde Theresa May's Deal im Falle einer positiven Abstimmung durch das Parlament akzeptiert werden, aber nur unter der Bedingung, dass es im Anschluss ein zweites Referendum gibt mit zwei Optionen: Entweder das Volk stimmt auch für den Brexit-Deal oder für den Verbleib in der EU. "No Deal" soll nach diesem Vorschlag nicht zur Wahl stehen (wird ja ohnehin im Grunde nur von einer Minderheit im Parlament befürwortet).

Vielleicht wäre das der Weg aus dem Schlamassel. Ich denke, die EU würde unter diesen Bedingungen auch den Artikel-50-Prozess verlängern, um Zeit für ein Referendum einzuräumen. Man kann ja nur gewinnen, entweder man bekommt den verhandelten Deal durch oder der Brexit wird verhindert.

Gepostet am 10.02.2019, 13:32:

Mir erscheint das tatsächlich der vernünftigste Weg zu sein, wobei die Brexit-Hardliner natürlich Verrat schreien werden und es Dolchstoßlegenden-Potential gibt ("das Volk hätte für einen No-Deal-Brexit gestimmt, aber die Politiker haben das verhindert" etc.).

Die Frage ist, ob Labour unter Corbyn sich dazu aufraffen kann, unter diesen Bedingungen für den Deal der Regierung zu stimmen... und ob May ihren eigenen Deal immer noch verteidigt, nachdem sie sich quasi selbst davon abgewandt hatte.


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Thanil
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BeitragVerfasst am: 10.02.2019, 16:16                                  +/-

Der Vorschlag klingt zwar interessant, ist aber trotzdem nur ein etwas getarntes Referendum. Insofern wird das wohl im Parlament eher abgeschossen werden, oder?


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Eiranion
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BeitragVerfasst am: 10.02.2019, 16:53                                  +/-

May möchte weitere Abstimmungen im Parlament lieber bis Ende des Monats schieben: http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-th...eu-a-1252535.html

Sieht danach aus, als würde sie die Uhr runter laufen lassen um eine finale "Alles oder nichts"-Abstimmung über ihren Deal zu erzwingen. Wenn das mal gut geht...


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Oxford
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BeitragVerfasst am: 10.02.2019, 19:50                                  +/-

Bard

Mir erscheint das tatsächlich der vernünftigste Weg zu sein, wobei die Brexit-Hardliner natürlich Verrat schreien werden und es Dolchstoßlegenden-Potential gibt ("das Volk hätte für einen No-Deal-Brexit gestimmt, aber die Politiker haben das verhindert" etc.).


Hä? Sobald es eine zweite Volksabstimmung gibt, die zu Ungunsten des Brexit ausfällt, wäre das doch hinfällig?


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BeitragVerfasst am: 10.02.2019, 21:43                                  +/-

Naja, wenn nur der Brexit in der Version von Mays Deal zur Abstimmung stehen sollte, den die Brexiters von Grund auf ablehnen, dann wäre das natürlich eine Vorlage, um zu behaupten, das der Brexit nur deswegen bei der zweiten Abstimmung gescheitert ist, weil es keine weiteren "besseren" Optionen gab.

Die Hardcore-Brexiters tragen ja gern die Behauptung vor sich her, das ein No-Deal-Brexit der Wille des Volkes sei und genau das, was die Brexit-Wähler sich 2016 gewünscht hätten - ein klarer Schnitt.


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BeitragVerfasst am: 12.02.2019, 20:29                                  +/-

Die Vorsitzende der konservativen Regierungsfraktion, Andrea Leadsom, hat heute nicht ausgeschlossen, dass das Parlament möglicherweise erst nach dem 21. März ein weiteres Mal über den Brexit-Deal abstimmen könnte. Ein paar Tage vor dem 29.03.

Es gibt wohl nur eine Strategie: Die Uhr runterticken lassen und dann Erpressung mit der Angst vor einem No-Deal-Brexit.


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Thanil
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BeitragVerfasst am: 12.02.2019, 20:38                                  +/-

Wie von mir erwartet hat dieser Kompromissvorschlag keine Chance. Es wird noch mindestens eine Handvoll pseudo-apokalyptischer Abstimmungen geben und eine einzige wirklich apokalyptische. Ich vermute das Datum für dieses Meaningful Vote wird näher an der 29 als an der 21 liegen.


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Thanil
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BeitragVerfasst am: 18.02.2019, 13:24                                  +/-

Follow-up:

Thanil
Noch bedrohlicher (für Corbyn und die Labour-Führung) ist aber wohl der Umstand, dass laut Guardian ein Teil der Fraktion im Unterhaus wegzubrechen droht. Angeblich spielt ein halbes Dutzend Labour-Abgeordnete ernsthaft mit dem Gedanken eine neue, zentristische Partei zu gründen. Dabei spielt wohl nicht nur Corbyns SCHWACHSINNSPOLITIK bezogen auf den Brexit eine Rolle, sondern auch die antisemitischen Umtriebe in der Partei, die Corbyn wohl nicht wirklich bekämpft, sowie beispielsweise seine Venezuela-Politik (lass mich raten, der unterstützt Diktator Maduro?).


Es ist geschehen. Heute morgen haben sieben Labour-Abgeordnete des Unterhauses ihren Austritt aus der Labour-Partei verkündet. Sie sitzen ab jetzt als „Independents“ im Parlament. Als Gründe geben sie die Brexit-Politik und den Umgang mit Antisemitismus in den eigenen Reihen an.


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BeitragVerfasst am: 18.02.2019, 19:14                                  +/-

Tja. Sowas kommt von sowas. Wenn Corbyn nicht aufpasst, wird es auch nicht bei sieben Abgeordneten bleiben.

In other news: Honda schließt Werk in Großbritannien


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BeitragVerfasst am: 18.02.2019, 20:39                                  +/-




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BeitragVerfasst am: 18.02.2019, 21:11                                  +/-

Bard
In other news: Honda schließt Werk in Großbritannien


Zu der gestrigen Airline-Pleite und der heutigen Mutmaßung, Honda könne sein britisches Werk schließen, werden die Brexiteers sicher sagen, das habe rein gar nichts mit dem Brexit zu tun. Bei der Airline war es sicher einfach Missmanagement, das nun auf den Brexit geschoben wird. Und bei Honda? Ganz normale Prozesse auf einem sich ständig verändernden Weltmarkt. Hätte das was mit dem Brexit zu tun, dann würden sie ihr Werk ja in die EU verlegen Yes



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Oxford
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BeitragVerfasst am: 20.02.2019, 13:13                                  +/-

Jetzt sind auch drei Tory MPs aus der Partei ausgetreten und tun sich mit den vorher ausgetretenen Labour-Leuten zusammen.


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Nichtraucher
Fun Bobby


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BeitragVerfasst am: 20.02.2019, 13:16                                  +/-

Endlich mal vernünftige Leute. Ich versteh eh nicht, warum es nicht seit 3 Jahren bereits eine Remain-Partei gibt, die sowas bündelt.


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Olmops



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BeitragVerfasst am: 20.02.2019, 14:12                                  +/-

Hat das jetzt irgendeinen Effekt außer maximaler Verwirrung?

Immerhin sind das jetzt schon 11 Abgeordnete und damit einer mehr als die DUP, auf die May ja immer angewiesen ist...


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Urge to grill rising.
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